Volltextveröffentlichungen (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  EBay-Mitglied haftet nicht für missbräuchliche Nutzung seines Kontos durch Dritte(n)

• openjur.de

  §§ 281 Abs. 1, 433 Abs. 2, 325, 280 Abs. 1 BGB
  Kein Anscheinsbeweis, dass eine über ein bestimmtes eBay-Mitgliedskonto abgegebene Willenserklärung vom jeweiligen Kontoinhaber stammt

• bremen.de

 
• LawCommunity.de

  Kein Anscheinsbeweis für Identität des Käufers bei eBay-Kauf

• JurPC

  Kein Anscheinsbeweis bezüglich Herkunft einer Willenserklärung von einem bestimmten eBay-Mitgliedskonto

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurechnung des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens eines Dritten i.R.v. Geschäften über die Internet-Auktionsplattform eBay; Anforderungen an den Nachweis des Handelns eines Dritten

• online-und-recht.de

  Kein Beweis des ersten Anscheins für eBay-Mitgliedskonto abgegebene Willenserklärung

• info-it-recht.de

  EBay-Mitglied haftet nicht, wenn Konto mißbräuchlich durch einen Dritten verwendet wird; kein Anscheinsbeweis dafür, dass die Willenserklärung vom Kontoinhaber stammt

• olg-bremen-3-u-1-12

  Wenn das eBay-Konto geknackt und missbraucht wurde!

• recht.help (Kurzinformation und Volltext)

  Wenn das eBay-Konto gehackt und missbraucht wurde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurechnung des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens eines Dritten im Rahmen von Geschäften über die Internet-Auktionsplattform eBay; Anforderungen an den Nachweis des Handelns eines Dritten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  EBay-Kauf: Vertragspartner ist nicht gleich der eBay-Account-Inhaber!

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein Anscheinsbeweis, dass über ein eBay-Konto abgegebenes Gebot tatsächlich vom Inhaber des eBay-Kontos stammt

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verkäufer hat Beweislast für einen Vertragsschluss bei eBay

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kauf über ein eBay-Mitgliedskonto ist nicht zweifelsfrei! - eBay-Recht

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  EBay-Mitgliedskonto "gehackt"? - Der Kontoinhaber bestritt, 34.000 Euro für ein Motorrad geboten zu haben

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein Anscheinsbeweis, dass eine über ein eBay-Mitgliedskonto abgegebene Willenserklärung von dem Kontoinhaber abgegeben worden ist

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Keine Haftung für missbräuchliche Nutzung des eigenen eBay-Accounts

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Anscheinsbeweis für über eBay abgegebene Willenserklärungen

• loebisch.com (Kurzinformation)

  Kein Kaufvertrag bei gehacktem eBayAccount

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Haftung für missbräuchliche Nutzung des eigenen eBay-Accounts

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos für vermeintliches Gebot eines Dritten

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

  Vertragsschluss bei eBay: Verkäufer aufgepasst

Besprechungen u.ä. (2)

• ra-braune.de (Kurzanmerkung)

  So einfach geht das nun mit der Kaufreue

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

  Vertragsschluss bei eBay: Verkäufer aufgepasst

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 1519
• MMR 2012, 593
• K&R 2012, 621
• AnwBl 2012, 202

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 289/09

  Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines …

  Auszug aus OLG Bremen, 21.06.2012 - 3 U 1/12

  Der Sicherheitsstandard im Internet ist derzeit nicht ausreichend, um aus der Verwendung eines geheimen Passworts auf denjenigen als Verwender zu schließen, dem dieses Passwort ursprünglich zugeteilt worden ist (BGH NJW 2011, 2421 ff, 2422 m.w.N.; Hamm, NJW 2007, 611; vgl. auch Klein, MMR 2011, 447 ff., 450).

  Eine Anscheinsvollmacht ist gegeben, wenn der Vertretene das Handeln des Scheinvertreters nicht kennt, er es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können, und wenn der Geschäftspartner annehmen durfte, der Vertretene kenne und billige das Handeln des Vertreters (st. Rspr.; BGH NJW 2011, 2421 ff., 2422, m.w.N.) Allerdings greifen die Rechtsgrundsätze der Anscheinsvollmacht in der Regel nur dann ein, wenn das Verhalten des einen Teils, aus dem der Geschäftsgegner auf die Bevollmächtigung des Dritten glaubt schließen zu können, von einer gewissen Dauer und Häufigkeit ist.

  Nach der Grundsatzentscheidung des BGH (NJW 2011, 2421 ff.), der der Senat folgt, würde es für eine Zurechnung des missbräuchlichen Verhaltens eines Dritten auch nicht ausreichen, dass der Beklagte seine Zugangsdaten nicht sicher verwahrt hätte (…BGH, a.a.O., S. 2423).

  Eine Zulassung der Revision war auch nicht im Hinblick darauf geboten, dass sich der BGH (NJW 2011, 2421 ff.) mit der Frage, ob ein Anscheinsbeweis für eigenes Handeln anzunehmen ist, lediglich indirekt beschäftigt hat, weil die Revision es dort hingenommen hatte, dass der Kontoinhaber nicht selbst das Gebot abgegeben hat, es somit lediglich um die Zurechnung fremden Handels ging.

• OLG Hamm, 16.11.2006 - 28 U 84/06

  Zur Vermutung der Käufereigenschaft bei Kaufvertrag über das …

  Auszug aus OLG Bremen, 21.06.2012 - 3 U 1/12

  Dass die elektronische Erklärung von dem abgegeben worden ist, dessen Name oder Passwort verwandt worden ist, muss derjenige beweisen, der aus der Erklärung Rechte ableiten will (…Palandt/Ellenberger, 70. Aufl., 2011, § 156 RN 3; OLG Hamm, NJW 2007, 611).

  Der Sicherheitsstandard im Internet ist derzeit nicht ausreichend, um aus der Verwendung eines geheimen Passworts auf denjenigen als Verwender zu schließen, dem dieses Passwort ursprünglich zugeteilt worden ist (BGH NJW 2011, 2421 ff, 2422 m.w.N.; Hamm, NJW 2007, 611; vgl. auch Klein, MMR 2011, 447 ff., 450).

• BGH, 11.03.2009 - I ZR 114/06

  Halzband

  Auszug aus OLG Bremen, 21.06.2012 - 3 U 1/12

  Ausdrücklich hat der BGH eine Übertragung der im Bereich der deliktischen Haftung entwickelten Grundsätze (BGH, NJW 2009, 1960 ff, "Halzband") auf die Zurechnung einer unter unbefugter Nutzung eines Mitgliedskontos von einem Dritten abgegebenen rechtsgeschäftlichen Erklärung abgelehnt (…BGH, a.a.O., S. 2423).

• LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12

  Dauerkarten Verkauf über EBAY - Keine Haftung des Account-Inhabers

  Indem die Beklagte Ziffer 1 den tatsächlichen Nutzer und Anbietenden angegeben hat, ist sie der ihr jedenfalls obliegenden sekundären Darlegungslast nachgekommen (vgl. hierzu Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21.06.2012 - 3 U 1/12 ).