Volltextveröffentlichungen (5)

• Verbraucherzentrale Bundesverband

  Kabel Deutschland weist nicht ausreichend auf Geschwindigkeitsbeschränkung bei Internet-Flatrate hin

• kanzlei.biz

  Werbung für eine Festnetz-Internet-Flatrate mit Drosselungsvorbehalt

• webhosting-und-recht.de

  Werbung für Internet-Flatrate irreführend, wenn bei Erreichen eines bestimmten Datenvolumens Geschwindigkeit gedrosselt wird

• Verbraucherzentrale Bundesverband
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung für Flatrate

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kabel Deutschland weist nicht ausreichend auf Geschwindigkeitsbeschränkung bei Internet-Flatrate hin

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung für Flatrate mit Drosselung bei intensiver Nutzung - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Kabel Deutschland

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung für Internet-Flatrates

• heise.de (Pressebericht, 28.07.2014)

  Drossel-Internettarif braucht klare Kennzeichnung

• lto.de (Kurzinformation)

  Kabel Deutschland - Irreführende Werbung mit Flatrate

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung für schnelle Internet-Flatrate -

• spiegel.de (Pressebericht, 28.07.2014)

  Kabel Deutschland hat Drosselhinweis zu sehr versteckt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Werbung von Kabel Deutschland für Internet-Flatrate irreführend

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung von Kabel Deutschland für Internet-Flatrate - vzbv gewinnt Klage vor dem Landgericht München

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung für Internet-Flatrate

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Drosselung des Datenvolumens bei beworbener Flatrate ist auch nicht mit dem Argument zulässig, diese träfe nur Teilnehmer an illegalem Filesharing

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Werbung von Kabel Deutschland für Internet-Flatrate irreführend - Unternehmen muss auf Drosselung der Geschwindigkeit deutlich hinweisen

Besprechungen u.ä.

• e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

  Festnetzdrosselung: Kabel Deutschland wird irreführende Werbung untersagt

Sonstiges (2)

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Irreführende Werbung für schnelle Internet-Flatrate

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Irreführende Werbung von Kabel Deutschland für Internet-Flatrate - vzbv gewinnt Klage

Papierfundstellen

• MMR 2015, 41

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

  Sondernewsletter

  Auszug aus LG München I, 25.06.2014 - 37 O 1267/14

  Voraussetzung ist, dass der Sternchenhinweis am Blickfang teilhat und dadurch eine klare und unmissverständliche Zuordnung der weiteren Informationen gewährleistet ist (s. auch BGH GRUR 2010, 744 - Sondernewsletter).

  Ein erläuternder Hinweis hätte im Zusammenhang zu der missverständlichen Aussage selber erfolgen müssen (…OLG Köln a.a.O.; BGH GRUR 2010, 744 - Sondernewsletter); dies ist hier nicht erfolgt.

• BGH, 19.06.1997 - I ZR 46/95

  Herstellergarantie - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus LG München I, 25.06.2014 - 37 O 1267/14

  d) Die Wiederholungsgefahr wird aufgrund der Verletzungshandlung vermutet - (ständige Rechtsprechung, siehe BGH, GRUR 1961, 138 - Familie Schölermann, BGH GRUR 1997, 929 - Herstellergarantie, BGH GRUR 1997, 379 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).
• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG München I, 25.06.2014 - 37 O 1267/14

  d) Die Wiederholungsgefahr wird aufgrund der Verletzungshandlung vermutet - (ständige Rechtsprechung, siehe BGH, GRUR 1961, 138 - Familie Schölermann, BGH GRUR 1997, 929 - Herstellergarantie, BGH GRUR 1997, 379 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).
• BGH, 17.11.1960 - I ZR 87/59

  Familie Schölermann

  Auszug aus LG München I, 25.06.2014 - 37 O 1267/14

  d) Die Wiederholungsgefahr wird aufgrund der Verletzungshandlung vermutet - (ständige Rechtsprechung, siehe BGH, GRUR 1961, 138 - Familie Schölermann, BGH GRUR 1997, 929 - Herstellergarantie, BGH GRUR 1997, 379 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).
• OLG Köln, 08.11.2013 - 6 U 53/13

  Irreführung durch Bewerbung eines nach Erreichen einer bestimmten Datenmenge …

  Auszug aus LG München I, 25.06.2014 - 37 O 1267/14

  Diese Formulierung "bis zu" in Bezug auf die angegebene Geschwindigkeit lässt nicht erkennen, dass die Übertragungsgeschwindigkeit bei Überschreitung eines bestimmten Datenvolumens ganz erheblich (von 10 Mbit/s auf 100 kbit/s) beschränkt wird (s. auch OLG Köln, GRUR-RR 2014, 125).