Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Nicht verfügbare Ware darf nicht angeboten werden

 
• damm-legal.de

  Das ausdrückliche Verbot von Lockangeboten gilt auch bei Angeboten im Internet

• JurPC

  Verbot von Lockangeboten auch im Internet

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nicht vorhandener Ware in einem Internet-Onlineshop

• online-und-recht.de

  Nur lieferbare Ware darf in Online-Shop angezeigt werden

• kanzlei.biz

  Unzutreffende Angaben über Lieferbarkeit eines Produkts im Onlineshop können unzulässige Lockwerbung darstellen

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de

  UWG § 3 Abs. 3 Anhang Nr. 5
  Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Lockangebote und falsche Angaben zur Produktverfügbarkeit im Online-Shop

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (35)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Lockangebote: Zur Bewerbung von Waren mit begrenztem Vorrat

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Das ausdrückliche Verbot von Lockangeboten gilt auch bei Angeboten im Internet

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidriges Lockvogelangebot im Online-Shop wenn beworbenes Produkt weder vorrätig ist noch kurzfristig beschafft werden kann

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verbot von Lockvogelangeboten gilt auch für Online-Shops - mangelnde Aufklärung des Kunden über Produktverfügbarkeit ist wettbewerbswidrig

• paloubis.com (Kurzinformation)

  Onlinehandel: Angaben zum Warenbestand müssen stets aktuell sein

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Warenverfügbarkeit in Onlineshop muss aktuell sein

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verbot von Lockvogelangeboten in Online-Shops

• heise.de (Pressebericht, 25.11.2015)

  Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Online-Shop: Kunde muss auf den fehlenden Warenvorrat hingewiesen werden

• lto.de (Kurzinformation)

  Lockangeboten: Lieferzeit-Lügen wettbewerbswidrig

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Mangelnde Aufklärung des Kunden über Produktverfügbarkeit gilt auch für Angebote im Internet

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Verbraucherschutz: OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Verbraucherschutz: OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Verfügbarkeit von online angebotenen Produkten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verbraucherschutz - Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern untersagt

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Nur noch wenige Elektroräder auf Lager"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Mangelnde Aufklärung des Kunden über Produktverfügbarkeit gilt auch für Angebote im Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Angaben zur Lieferbarkeit in Online-Shop müssen stets aktuell sein

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Nicht verfügbare Ware darf nicht angeboten werden

• ra-staemmler.de (Kurzinformation)

  Lockangebot beim Onlinehandel

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Die Angabe zur Lieferbarkeit im Onlineshop muss stimmen

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Online-Shop: wettbewerbswidriges Lockvogelangebot

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Produktpräsentation im Internet mit der ein Kunde zur Abgabe eines konkreten Angebots aufgefordert werden soll

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Pflichten bei Anzeige der Warenverfügbarkeit und Lieferbarkeit

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Aktualität von Angaben zur Verfügbarkeit im Online-Shop

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Ware nicht (mehr) verfügbar: Online-Angebote müssen aktuell sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Online-Handel: Angebotene Ware muss verfügbar sein

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Internethandel mit Elektrofahrrädern: Lockangebot untersagt

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Warenverfügbarkeit im Webshop - Falsche Angaben zur Verfügbarkeit abmahnfähig

• tw-law.de (Kurzinformation)

  Lockvogelwerbung - Verbot von Lockangeboten im Internet

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit durch falsches Lockangebot im Online-Shop

• wettbewerb.law (Kurzinformation)
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Angaben zur Lieferbarkeit in Online-Shop müssen stets aktuell sein

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Falsche Angaben zur Warenverfügbarkeit in einem Online-Shop stellt Verstoß gegen Verbot von Lockangeboten dar - OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  UWG § 3 Abs. 3 Anhang Nr. 5
  Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

Besprechungen u.ä. (2)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Warenverfügbarkeit im Internethandel

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ausverkaufte Ware als "lieferbar" anzubieten stellt unzulässiges Lockvogelangebot dar

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 298
• GRUR-RR 2015, 533
• MMR 2015, 12
• MMR 2016, 320
• K&R 2015, 747

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

  Internet-Versandhandel

  Auszug aus OLG Hamm, 11.08.2015 - 4 U 69/15

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Verfügungsbeklagten in diesem Zusammenhang angeführten Urteil des BGH vom 07.04.2005 - I ZR 314/02 - (Internet-Versandhandel), hier zitiert nach .

• OLG Rostock, 24.02.2021 - 2 U 13/20

  Irreführung von Angaben zur "Verfügbarkeit" der Ware in einem Online-Shop

  Dass die Zahl hier mit ggf. nur einem einzigen (Rest-) Exemplar besonders niedrig gewesen sein mag, spricht nicht gegen, sondern für diese Erwartung (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 11.08.2015 - I-4 U 69/15, WRP 2015, 1383 = MMR 2016, 320 [Juris; Tz. 40]).
• LG Ingolstadt, 29.06.2021 - 1 HKO 701/20

  Verbrauchererwartung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Strafbewehrte …

  Gemäß Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG, der auch für Internet-Angebote gilt (BGH Urteil vom 17. September 2015, I ZR 92/14 - Smartphone-Werbung, OLG Koblenz, Urteil vom 02.12.2015 - 9 U 296/15, OLG Hamm, Urteil vom 11.08.2015 - 4 U 69/15 Rn. 36 - juris)) stellt es eine stets irreführende geschäftliche Handlung dar, wenn ein Unternehmer zum Kauf von Waren auffordert, ohne darüber aufzuklären, dass er hinreichende Gründe für die Annahme hat, er werde nicht in der Lage sein, diese oder gleichwertige Waren für einen angemessenen Zeitraum in angemessener Menge zu dem genannten Preis bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen.

  Inwieweit es darüber hinaus geboten ist, ein Angebot für eine nicht (mehr) lieferbare Ware aus dem Internet zu nehmen (für eine entsprechende Verpflichtung unter Hinweis auf die ständige Aktualisierbarkeit von Internetangeboten OLG Hamm, Urteil vom 11. August 2015, 4 U 69/15 Rn. 39), kann dahingestellt bleiben.

• LG Duisburg, 06.12.2016 - 22 O 40/16

  Wettbewerbswidrige Werbung durch Aldi Süd - Lockangebot für Küchenmaschine die …

  Dabei ist nach dieser Vorschrift nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über die Produktverfügbarkeit zu beanstanden (OLG Hamm, GRUR-RR 2015, 533;… Köhler/Bornkamm/Bornkamm, UWG, 34. Aufl. 2016, 8 5 UWG, Rn. 8.1 b).