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   OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,6992
OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11 (https://dejure.org/2015,6992)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.03.2015 - 10 U 5/11 (https://dejure.org/2015,6992)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. März 2015 - 10 U 5/11 (https://dejure.org/2015,6992)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hamburg

    Art 267 Abs 3 AEUV, § 17 Abs 2 UrhG, § 19a UrhG, Art 4 Abs 2 EGRL 29/2001
    Urheberrecht: Vorlagepflicht an den EuGH hinsichtlich der Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf Online-Dienste

  • Telemedicus

    Weiterveräußerungsverbot in AGB für digitale Güter ist wirksam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Hörbücher und eBooks

Kurzfassungen/Presse (17)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    E-Books bleiben einmalig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gebrauchtverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern zustimmungspflichtig

  • heise.de (Pressebericht, 15.04.2015)

    Weiterverkauf von E-Books darf untersagt werden

  • lto.de (Pressemeldung)

    E-Books - Weiterverkauf darf untersagt werden

  • irights.info (Pressebericht)

    Weiterverkauf von E-Books

  • boersenblatt.net (Kurzinformation)

    E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern bleibt verboten

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Weiterverkaufs-Verbote für E-Books gültig

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    EBooks dürfen nicht weiterverkauft werden

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine Erlaubnis zum Weiterverkauf von EBooks

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Weiterveräußerungsverbot für E-Books?

  • juve.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von E-Books: Grundsatzurteil für Onlinehändler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Weiterverkauf bei Amazon und iTunes erworbener E-Books und Hörbücher bleibt illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weitergabeverbot für E-Books zulässig

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von digitalen Werken untersagt

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei gebrauchten E-Books

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Keine Weitergabe "gebrauchter" E-Books

Besprechungen u.ä.

  • raschlegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Weiterverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern bleibt verboten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2015, 378
  • MMR 2015, 740
  • ZUM 2015, 503
  • afp 2015, 430
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 10.12.2014 - 2 BvR 1549/07

    Verletzung der Vorlagepflicht im Zusammenhang mit der Auslegung der

    Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
    Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10.12.2014 (ZIP 2015, S. 335 ff.) nochmals die Fallgruppen einer Vorlagepflicht abschließend genannt.
  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen,

    Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
    Denn die Entscheidung des EuGH vom 03.07.2012 in der Rechtssache C-128/11 steht der hiesigen Entscheidung nicht entgegen (vgl. im Einzelnen Seite 7 bis 9 des Beschlusses vom 14.12.2014).
  • LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10

    Vertrag über den Bezug von Audiodateien im Download-Verfahren: Inhaltkontrolle

    Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.09.2011 (Az.: 312 O 414/10) wird zurückgewiesen.
  • LG Köln, 23.03.2023 - 33 O 376/22

    Unterlassungsanspruch gegen Deutsche Telekom wegen Datenweitergabe an Google

    Soweit sich Datenschutzhinweise i. R. d. Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DS-GVO halten, unterliegen sie nicht der AGB-rechtlichen Klauselkontrolle, da ihnen insoweit kein eigener Regelungsgehalt zukommt (OLG Hamburg MMR 2015, 740 m. Anm. Hansen/Struwe; KG MMR 2020, 239 m. Anm. Heldt, Ls. N03; Hacker, ZfPW 2019, 148 (184); Moos, in: Moos/Schefzig/Arning, Praxishdb.
  • VG Hannover, 15.08.2016 - 10 A 2173/16

    Glücksspiel; Zustandstörer

    Das Polizei- und Ordnungsbegriff folgt damit einem weiten Sachbegriff, der nicht mit dem Begriff des § 90 BGB gleichzusetzen ist, so dass der Frage nicht nachzugehen ist, ob eine auf einem nur flüchtigen (stromabhängigen) Speichermedium verkörperte Software als bewegliche Sache im Sinne von § 90 BGB anzusehen ist (vgl. dazu u. a. BGH, Urteil vom 15.11.2006 - XII ZR 120/04 -, NJW 2007, 2394; OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 04.12.2014 - und Beschluss vom 24.03.2015 - 10 U 5/11 -, MMR 2015, 740).
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