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   BGBl. I 1980 S. 1754   

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BGBl. I 1980 S. 1754 (https://dejure.org/1980,15173)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1980 Teil I Nr. 59, ausgegeben am 26.09.1980, Seite 1754
  • Neufassung der Verordnung über die Arbeitserlaubnis für nichtdeutsche Arbeitnehmer (Arbeitserlaubnisverordnung)
  • vom 12.09.1980

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Wird zitiert von ... (24)

  • BVerwG, 08.12.2009 - 1 C 16.08

    Türkischer Arbeitnehmer; Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme der

    Nach der damals maßgeblichen Verordnung über die Arbeitserlaubnis für nichtdeutsche Arbeitnehmer (Arbeitserlaubnisverordnung - AEVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 1980 (BGBl I S. 1754) hätte der Kläger nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 1 AEVO eine auf fünf Jahre befristete besondere Arbeitserlaubnis erhalten.
  • BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 18.02

    Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung;

    Dies war im Übrigen auch in den §§ 5 und 8 der zuvor geltenden Arbeitserlaubnisverordnung (AEVO) in der Fassung vom 12. September 1980 (BGBl I S. 1754), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. Dezember 1997 (BGBl I S. 3195), so vorgesehen (vgl. auch Schuler in Huber, Handbuch des Ausländer- und Asylrechts, VII Rn. 132 zur früheren Rechtslage).
  • BVerwG, 28.05.1991 - 1 C 20.89

    Aufenthaltserlaubnis - Nachträgliche Befristung - Eintritt der Unanfechtbarkeit -

    Die einzelnen Voraussetzungen für die Erteilung der (unbefristeten) Arbeitserlaubnis ergeben sich aus der aufgrund des § 19 Abs. 4 AFG erlassenen Arbeitserlaubnisverordnung - AEVO - in der hier maßgeblichen Fassung vom 12. September 1980 (BGBl. I S. 1754), geändert durch Verordnung vom 24. September 1981 (BGBl. I S. 1042) und Verordnung vom 9. Juli 1984 (BGBl. I S. 890).
  • OVG Hamburg, 19.05.2011 - 4 Bf 88/10

    Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in dem Streitverfahren

    d) Verordnung über die Arbeitserlaubnis für nichtdeutsche Arbeitnehmer (Arbeitserlaubnisverordnung - AEVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 1980 (BGBl. I S. 1754).
  • BVerwG, 11.04.1995 - 1 C 20.93

    Anspruch eines Seemanns auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Auslegung des

    Lediglich in der Zeit seit der Antragstellung am ... August 1988 bis zur Ablehnung des Antrages durch Bescheid vom ... Januar 1989 stand mit Rücksicht auf die infolge des Antrages begründete Fiktion eines erlaubten Aufenthalts (§ 21 Abs. 3 AuslG 1965) das Fehlen einer Aufenthaltserlaubnis der Erteilung einer Arbeitserlaubnis nicht entgegen (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 Arbeitserlaubnisverordnung i.d.F. der Bekanntmachung vom 12. September 1980, BGBl I S. 1754).
  • BVerwG, 03.11.1987 - 1 C 37.84

    Arbeitgeber - Kostentragungslast - Arbeitnehmer - Arbeitserlaubnis - Prostitution

    Zum anderen kommen die aufgrund des § 19 Abs. 4 Satz 2 AFG von der Erlaubnisbedürftigkeit ausgenommenen Tatbestände des § 9 der Arbeitserlaubnisverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 1980 (BGBl. I S. 1754), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 6. Januar 1987 (BGBl. I S. 89), in Betracht.
  • BVerwG, 24.11.1995 - 1 C 33.93

    EWG - Türkei - Assoziationsrat - Rechtsmissbrauch - Arbeitnehmer

    Parallel zu den Aufenthaltserlaubnissen wurden dem Kläger zu 1 befristete und wiederholt verlängerte Arbeitserlaubnisse erteilt, die gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 der Arbeitserlaubnisverordnung i.d.F. vom 12. September 1980 (BGBl I S. 1754) auf eine Tätigkeit bei der Firma ... beschränkt waren.
  • BSG, 23.06.1982 - 7 RAr 106/81

    Erteilung einer Arbeitserlaubnis; Zurückgekehrte Ausländer; Wartezeiten und

    Der Kläger begehrt die Verurteilung der Beklagten, ihm eine AE als Fernmeldemonteur bei der S zu erteilen, das heißt eine AE für eine bestimmte berufliche Tätigkeit in einem bestimmten Betrieb (vgl 5 1 Abs. 1 Nr. 1 AEVO idF der Bekanntmachung vom 12. September 1980, BGBl I 1754, geändert durch die 6. Verordnung zur Änderung der AEVO vom 24. September 1981, BGBl I 10142)' Dieses Prozeßbegehren, das nicht auf eine AE für eine inzwischen abgelaufene Zeit beschränkt war, sondern ersichtlich auf eine AE abzielt, die dem Kläger alsbald nach Rechtskraft des erstrebten Urteils die Aufnahme der Beschäftigung ermöglicht, hat sich nicht erledigt.
  • BVerwG, 16.07.1981 - 1 C 99.76

    Bestehen eines Arbeitsverhältnisses als Bedingung für eine Aufenthaltserlaubnis -

    Vielmehr ist nach Maßgabe des § 8 der Arbeitserlaubnisverordnung vom 2. März 1971 (BGBl. I S. 152), jetzt geltend im der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 1980 (BGBl. I S. 1754), die Arbeitserlaubnis von dem Bestand einer erforderlichen Aufenthaltserlaubnis abhängig.
  • BSG, 17.01.1991 - 7 RAr 70/90

    Mangelnde Verfügbarkeit eines Ausländers wegen Verschlossenheit des

    Es macht dabei keinen Unterschied, ob Anspruch auf eine arbeitsmarktunabhängige Arbeitserlaubnis (§ 19 Abs. 4 Satz 2 AFG idF des Wartezeitgesetzes vom 3. August 1981, BGBl I 802; § 2 ArbErlaubV idF der Bekanntmachung vom 12. September 1980, BGBl I 1754, geändert durch Verordnung vom 24. September 1981, BGBl I 1042) besteht oder ob die Arbeitserlaubnis nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarkts zu erteilen ist (§ 19 Abs. 1 Satz 2 AFG, § 1 ArbErlaubV).
  • BSG, 09.09.1986 - 7 RAr 47/85

    Vermittlungsbemühung - Bundesanstalt für Arbeit - Arbeitserlaubnis -

  • LAG Hamm, 24.10.1996 - 17 Sa 1630/96

    Arbeitsverhältnis: Erlöschen der Arbeitserlaubnis

  • VG Darmstadt, 29.02.1996 - 5 G 2008/95

    Antrag eines türkischen Spezialitätenkochs auf wiederholte Verlängerung seiner

  • BVerwG, 03.11.1987 - 1 C 38.84

    Heranziehung eines Gastwirts zu den Kosten der Abschiebung einer thailändischen

  • VG München, 14.12.2011 - M 23 K 11.5157

    Keine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Erwerbstätigkeit für beabsichtigte

  • BSG, 22.09.1988 - 7 RAr 83/86

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für einen arbeitlosen Türken - Verschlossenheit

  • BSG, 08.10.1981 - 7 RAr 23/80

    Unbeschränkte befristete Arbeitserlaubnis - Widerspruchsverfahren - Ablehnung

  • VG München, 14.12.2011 - M 23 S 11.5159

    Keine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Erwerbstätigkeit für beabsichtigte

  • BSG, 29.10.1992 - 9b RAr 24/91

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe - Aufnahme von rechtmäßiger Arbeit durch

  • BVerwG, 12.12.1990 - 1 B 166.90

    Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 der

  • BSG, 22.09.1988 - 7 RAr 108/87

    Gewährung von Arbeitslosenhilfe an einen Türken - Erteilung einer

  • LSG Brandenburg, 04.10.1999 - L 7 AL 113/98
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.1992 - 11 S 6/92

    Aufenthaltserlaubnis für Ausländer - Vorliegen von Regelversagungsgründen

  • BSG, 11.11.1982 - 7 RAr 71/81
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