Gesetzgebung
   BGBl. I 1992 S. 678   

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BGBl. I 1992 S. 678 (https://dejure.org/1992,19980)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1992 Teil I Nr. 16, ausgegeben am 03.04.1992, Seite 678
  • Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  • vom 19.03.1992

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 04.04.2007 - 8 B 05.3195

    Abwälzung der Pflicht zu Reinigung und Winterdienst auf Anlieger: Zumutbarkeit

    Nicht straßen- und wegerechtlich, sondern straßenverkehrsrechtlich als Vorschriftenzeichen und damit als Verwaltungsakt (Art. 35 Satz 2 BayVwVfG) eingeführt wurden § 41 Abs. 2 Nr. 5 Zeichen 240 StVO (,,gemeinsamer Fuß- und Radweg") und § 41 Abs. 2 Nr. 5 Zeichen 241 StVO (,,getrennter Rad- und Fußweg") erst durch die Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom 19. März 1992 (BGBl I S. 678).
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