Gesetzgebung
   BGBl. I 2012 S. 1726   

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BGBl. I 2012 S. 1726 (https://dejure.org/2012,92014)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 38, ausgegeben am 23.08.2012, Seite 1726
  • Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
  • vom 17.08.2012

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (17)

  • 04.05.2011   BT   Pro und contra unterirdische Kohlendioxidspeicherung
  • 05.05.2011   BT   Telefon-Warteschleifen, Energienetze, Werften
  • 10.05.2011   BT   CCS-Technologien sollen in Deutschland erprobt werden
  • 10.05.2011   BT   Kein Einvernehmen über Nutzen der CCS-Technologie
  • 24.05.2011   BT   Öffentliche Anhörung zur Kohlendioxid-Verpressung
  • 30.05.2011   BT   Unterirdische Kohlendioxidspeicherung umstritten
  • 06.06.2011   BT   Gesetzentwurf zur Kohlendioxid-Speicherung unter Experten umstritten
  • 29.06.2011   BT   Länder wollen keine Kosten für CO2-Reduktion tragen
  • 01.07.2011   BT   CCS-Technologie (in: Sitzungswoche vom 6. bis 8. Juli 2011)
  • 05.07.2011   BT   Kohlendioxidspeicherung (in: Die Beschlüsse des Bundestages vom 6. bis 8. Juli)
  • 06.07.2011   BT   Erprobung unterirdischer Treibhausgas-Speicherung beschlossen
  • 10.10.2011   BT   Zustimmungsversagung
  • 07.11.2011   BT   Gesetz zu CCS-Technologien kommt in den Vermittlungsausschuss
  • 21.12.2011   BT   Wichtige Entscheidungen des Bundestages 2011
  • 27.06.2012   BT   Kompromiss zur unterirdischen Kohlendioxidspeicherung (in: Vorschau auf die Plenarsitzungen vom 27. bis 29. Juni 2012)
  • 24.08.2012 BReg Umweltschutz - Kohlendioxid speichern
  • 21.12.2012   BT   Kohlendioxidspeicherung (in: Wichtige Entscheidungen des Bundestages 2012)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

    Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

    Auch eine Erweiterung des nationalen Restbudgets durch sogenannte Negativemissionstechnologien kommt in Betracht (vgl. hierzu etwa das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz vom 17. April 2012 <BGBl I S. 1726>).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 7 B 1.15

    Begriff der Abfallverwertung im KrWG

    Sie betreffen sämtlich § 4 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726).
  • VG Köln, 25.10.2012 - 13 K 4740/09

    Beurteilung der positiven Ausweisung eines Standorts für Windkraftanlagen nach

    Windenergieanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern gehören nach Nummer 1.6 des Anhangs der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BimSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1997 (BGBl. I S. 504), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726), zu den genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 4 Abs. 1 BImSchG.
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