Gesetzgebung
   BGBl. I 2013 S. 1555   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,68901
BGBl. I 2013 S. 1555 (https://dejure.org/2013,68901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,68901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 29, ausgegeben am 20.06.2013, Seite 1555
  • Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
  • vom 17.06.2013

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)

  • 19.03.2013   BT   Bundesregierung legt Gesetz zu Rechtsanpassungen infolge des EU-Beitritt Kroatiens vor
  • 22.03.2013   BT   Kroatien
  • 07.05.2013   BT   EU-Beitritt Kroatiens (in: Bundeswehr, Bildungspolitik, nukleare Entsorgung)
  • 14.05.2013   BT   Bundestag stimmt über EU-Beitritt Kroatiens ab
  • 16.05.2013   BT   Bundestag stimmt für Beitritt Kroatiens zur EU
  • 17.05.2013   BT   EU-Beitritt Kroatiens zugestimmt (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 16. und 17. Mai)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12

    Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht;

    Der Entscheidung sind deshalb die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl I S. 162), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Anpassung von Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union vom 17. Juni 2013 (BGBl I S. 1555), zu Grunde zu legen.
  • BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 9.12

    Ausweisung; Terrorismus; Unterstützung; Vorfeld; Kind; Unionsbürgerschaft;

    Der Entscheidung sind deshalb die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes i.d.F. der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl I S. 162), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Anpassung von Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union vom 17. Juni 2013 (BGBl I S. 1555), zugrunde zu legen.
  • VGH Bayern, 02.09.2013 - 10 B 10.1713

    Niederlassungserlaubnis; 7-jähriger Besitz einer Aufenthaltserlaubnis; Anrechnung

    Als Rechtsgrundlage für einen Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis kommt auch § 26 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 9 Abs. 2 Satz 1 AufenthG in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl I S. 162), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 17. Juni 2013 (BGBl I S. 1555), in Betracht.
  • VGH Bayern, 25.06.2013 - 10 B 12.2500

    Niederlassungserlaubnis; Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seit sieben Jahren;

    Als Rechtsgrundlage für einen Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis kommt § 26 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 9 Abs. 2 Satz 1 AufenthG in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl I S. 162), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 17. Juni 2013 (BGBl I S. 1555), in Betracht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht