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   BGBl. I 1990 S. 2760   

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BGBl. I 1990 S. 2760 (https://dejure.org/1990,17070)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990 Teil I Nr. 69, ausgegeben am 19.12.1990, Seite 2760
  • Gesetz über den Forstabsatzfonds (Forstabsatzfondsgesetz - FAfG)
  • vom 13.12.1990

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 12.05.2009 - 2 BvR 743/01

    Verfassungsbeschwerde gegen Abgaben an den Forstabsatzfonds / Holzabsatzfonds

    das Gesetz über den Forstabsatzfonds vom 13. Dezember 1990 (BGBl I S. 2760).

    Mit dem Forstabsatzfondsgesetz - FAfG - vom 13. Dezember 1990 (BGBl I S. 2760) reagierte der Bundesgesetzgeber auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Absatzfondsgesetz (BVerfGE 82, 159), wonach die nach jenem Gesetz erhobene Sonderabgabe für verfassungswidrig erklärt wurde, soweit sie auch von der Forstwirtschaft erhoben wurde, da es im Verhältnis der Forstwirtschaft zur Land- und Ernährungswirtschaft mangels gleicher Produktions- und Marktbedingungen am Merkmal der Gruppenhomogenität fehle.

  • VG Köln, 18.05.2006 - 13 K 2230/05
    Gesetz über den Holzabsatzfonds (FAfG) vom 13. Dezember 1990, BGBl I 1990, 2760;.
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