Gesetzgebung
   BGBl. I 2005 S. 1578   

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BGBl. I 2005 S. 1578 (https://dejure.org/2005,53797)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 32, ausgegeben am 13.06.2005, Seite 1578
  • Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2005 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 - RWBestV 2005)
  • vom 06.06.2005

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 13.11.2008 - B 13 R 13/08 R

    Aussetzung der Rentenanpassung 2005 - Verfassungsmäßigkeit

    Mit - undatiertem - Bescheid "Mitteilung zur Leistung aus der gesetzlichen Rentenversicherung" teilte ihr die Beklagte mit, dass nach der Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 vom 6.6.2005 (BGBl I 1578) der Rentenbetrag ab dem 1.7.2005 unverändert bleibe.

    Die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts in den alten Bundesländern berücksichtigt nach der Begründung der Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 (BR-Drucks 242/05 S 4) .

  • BSG, 21.01.2009 - B 12 R 1/07 R

    Aussetzung der Rentenanpassung 2005 - Altersvorsorgeanteil und

    Die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts in den alten Bundesländern berücksichtigt nach der Begründung der Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 (BR-Drucks 242/05 S 4).
  • OLG Koblenz, 04.05.2007 - W 605/06
    Die Beschwerdeführerin führt zwar zu Recht aus, dass § 3 Abs. 2, S. 5 im Entwurf der Bundesregierung zunächst dahin lautete, dass „die Ermittlung der Kosten und der Netzentgelte auf der Basis der Daten des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahres (erfolgt)“ und der Halbsatz 2 „gesicherte Erkenntnisse über das Planjahr können dabei berücksichtigt werden“, erst aufgrund des Beschlusses des Bundesrates vom 8.07.2005 (BRDrucks. 242/05) eingefügt worden ist.
  • OLG Koblenz, 04.05.2007 - W 621/06
    Die Beschwerdeführerin führt zwar zu Recht aus, dass § 3 Abs. 2, S. 5 im Entwurf der Bundesregierung zunächst dahin lautete, dass "die Ermittlung der Kosten und der Netzentgelte auf der Basis der Daten des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahres (erfolgt)" und der Halbsatz 2 "gesicherte Erkenntnisse über das Planjahr können dabei berücksichtigt werden", erst aufgrund des Beschlusses des Bundesrates vom 8.07.2005 (BR-Drucks. 242/05) eingefügt worden ist.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 17 R 1497/07

    Rentenanpassung ab 1. Juli 2006; "Null-Anpassung"; Gesetz über die Aussetzung der

    Der aktuelle Rentenwert verblieb vom 1. Juli 2005 an bei unverändert 26, 13 EUR (§ 1 Abs. 1 der Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 vom 6. Juni 2005, BGBl. I S. 1578).
  • LSG Thüringen, 28.08.2012 - L 6 R 497/09

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2007 - Vergleichbarkeit von

    Der aktuelle Rentenwert vom 1. Juli 2006 betrug 26, 13 ? (vgl. Rentenwertbestimmungsverordnung 2005, BGBl. I S. 1578).
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