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   BGBl. I 2008 S. 1913   

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BGBl. I 2008 S. 1913 (https://dejure.org/2008,61065)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 44, ausgegeben am 10.10.2008, Seite 1913
  • Verordnung zur Einführung einer Schiffsausrüstungsverordnung und zur Änderung sonstiger seeverkehrsrechtlicher Vorschriften
  • vom 01.10.2008

Verordnungstext

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Hamburg, 01.10.2009 - 1 Bs 129/09

    Kauffahrteischiff; objektive Zweckbestimmung; vorgeschriebene Besatzung;

    Allerdings kann die modifizierte Festhalteverfügung der Antragsgegnerin, nachdem ein Bau- und Ausrüstungssicherheitszeugniss erteilt worden ist, nicht mehr auf § 11 Abs. 1 Nr. 2 Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I, S. 3023) in der Fassung des Art. 2 der Verordnung vom 1.Oktober 2008 (BGBl. I, 1913 -SchSV-) gestützt werden.
  • VG Hamburg, 22.06.2016 - 9 K 2924/14

    Konformitätsbewertungsverfahren bei der Schiffsausrüstung - hier: Schutzkleidung

    a) Bei dem Hitzeschutzanzug der Klägerin handelt es sich um Brandschutzausrüstung gemäß A.1/3.3, Anhang A.1 der Richtlinie 96/98/EG (MED) und damit um Schiffsausrüstung i.S.d. Seeaufgabengesetzes [vgl. § 2 Satz 1 Nr. 2 der Schiffsausrüstungsverordnung (SchAusrV) vom 1. Oktober 2008 (BGBl. I, S. 1913), zuletzt geändert am 23. Januar 2014 (BGBl. I 78)].
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