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   BGBl. II 1992 S. 235   

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BGBl. II 1992 S. 235 (https://dejure.org/1992,21508)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1992 Teil II Nr. 10, ausgegeben am 31.03.1992, Seite 235
  • Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens
  • vom 27.02.1992
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Baden-Württemberg, 22.05.2017 - 10 K 1859/15

    Steuerfreiheit von Genussrechtsausschüttungen einer kanadischen

    Es handelte sich somit um Zinsen gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, für die eine Steuerbefreiung nach § 8b Abs. 1 KStG nicht in Betracht kommt und die gemäß Art. 11 DBA-USA 1989 (BGBl II 1992, 235, BStBl I 1992, 262) dem deutschen Besteuerungsrecht unterliegen.
  • FG Baden-Württemberg, 07.06.2016 - 6 K 1213/14

    Keine verfassungsrechtlichen, europarechtlichen und völkerrechtlichen Bedenken

    Damit ist die streitgegenständliche Regelung des § 50 Abs. 2 Satz 7 EStG jünger als das maßgebliche DBA mit den USA, das am 21. August 1991 (BGBl. 1992 II S. 235) in Kraft getreten ist.
  • FG Köln, 20.12.2006 - 2 V 4096/06

    "Erforderlichkeit" der Erteilung einer Spontanauskunft an die US-Finanzbehörden

    Ein derartiger Vertrag ist das DBA USA, dessen Art. 26 Abs. 1 aufgrund des Gesetzes vom 11. Januar 1991 (BGBl. II 1991, 354, in Kraft getreten am 21. August 1991, BGBl. 1992 II S. 235) innerstaatlich anwendbares Recht ist.
  • FG Köln, 13.10.2004 - 2 V 4874/04

    Spontanauskunft an US-Finanzverwaltung über Verkauf von Anteilen an

    Ein derartiger Vertrag ist das DBA USA, dessen Art. 26 Abs. 1 aufgrund des Gesetzes vom 11. Januar 1991 (BGBl. II 1991, 354, in Kraft getreten am 21. August 1991, BGBl. 1992 II S. 235) innerstaatlich anwendbares Recht ist.
  • FG Köln, 26.02.2004 - 2 K 1993/02

    Auskunftsersuchen

    Ein derartiger Vertrag ist das DBA USA, dessen Art. 26 Abs. 1 aufgrund des Gesetzes vom 11. Januar 1991 (BGBl. II 1991, 354, in Kraft getreten am 21. August 1991, BGBl. 1992 II S. 235) innerstaatlich anwendbares Recht ist.
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