28.06.2016

Bundestag - Drucksache 18/8964

Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung

Deutscher Bundestag PDF

Nachrichten zur Drucksache

  • 30.05.2016   BT   Regierung will "Legal Highs" verbieten
  • 01.07.2016   BT   Bundesrat für Änderungen am Drogengesetz
  • 06.07.2016   BT   Experten für Vorgehen gegen Psychodrogen

Gesetzgebung
   BGBl. I 2016 S. 2615   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,42233
BGBl. I 2016 S. 2615 (https://dejure.org/2016,42233)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 55, ausgegeben am 25.11.2016, Seite 2615
  • Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe
  • vom 21.11.2016

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    18-74010
    Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Meldungen

  • beck-blog

    Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) in Kraft getreten

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (7)

  • 25.05.2016   BT   Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 30.05.2016   BT   Regierung will "Legal Highs" verbieten
  • 01.07.2016   BT   Bundesrat für Änderungen am Drogengesetz
  • 06.07.2016   BT   Experten für Vorgehen gegen Psychodrogen
  • 06.07.2016   BT   Unterstützung für Verbot neuer psychoaktiver Stoffe
  • 14.09.2016   BT   Bekämpfung neuer psychoaktiver Stoffe (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 22.09.2016   BT   Neue psychoaktive Stoffe (in: Bundestagsbeschlüsse am 22. und 23. September)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 16.10.2017 - M 21 K 15.2902

    Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten wegen Konsums eines LSD-ähnlichen "Legal

    Neue psychoaktive Stoffe (kurz: NPS), zu deren Bekämpfung am 26. November 2016 ein neues, auf den vorliegenden Fall allerdings zeitlich nicht anwendbares Bundesgesetz zum Schutz der Gesundheit insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Kraft getreten ist (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, BGBl I 2016, 2615), sind meist synthetische Stoffe, die gelegentlich auch als "Designerdrogen", "Research Chemicals" oder auch als "Legal Highs" bezeichnet werden.

    In Deutschland und dem übrigen Europa sind auch Todesfälle aufgetreten, bei denen der Konsum einer oder mehrerer dieser Stoffe hat nachgewiesen werden können (vgl. zu all dem BT-Drs. 18/8579 S. 15).

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