Rechtsprechung zu § 21 StGB
bei hrr-strafrecht (Sortierung: neuere zuerst)
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BGH, Beschluß vom 27.03.2007 - 5 StR 491/06
Totschlag durch Unterlassen (mehrfache Kindstötung; verminderte Schuldfähigkeit: unzureichende Versagung einer schweren anderen seelische Abartigkeit im Sinne des § 20 StGB: Gesamtschau, Nachtatverhalten, Tatentwicklung); actio libera in causa.
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BGH, Beschluß vom 15.03.2007 - 3 StR 31/07
Verminderte Schuldfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlasstaten während vollzogener Unterbringung).
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BGH, Urteil vom 13.03.2007 - 1 StR 601/06
Beweiswürdigung (Darlegung der Schuldfähigkeit des Täters; Detailliertheit der Urteilsgründe); Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit bei Demenz (Formen der Persönlichkeitsstörungen); Strafzumessung (nachträglich erfolglose Bewährung; Vorwurf eines Versuchs trotz Rücktritts).
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BGH, Urteil vom 01.02.2007 - 5 StR 444/06
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Intelligenzminderung und Verhaltensauffälligkeit; Schwachsinn; Gefahrenprognose: Gesamtwürdigung bei Tat im Rahmen einer Heimunterbringung); Sicherungsverfahren; unzulässige Aufklärungsrüge (Benennung eines konkreten Beweismittels).
§ 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB; § 413 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 244 Abs. 2 StPO
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BGH, Beschluß vom 31.01.2007 - 5 StR 504/06
Minder schwerer Fall des Totschlags; verminderte Schuldfähigkeit (tiefgreifende Bewusstseinsstörung: Erörterungsmangel bezüglich einer affektiven Erregung und Zusammenwirken mit einer alkoholbedingten Beeinträchtigung, indizieller Charakter einer erhalten gebliebenen Erinnerung, gebotene Gesamtwürdigung).
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BGH, Beschluß vom 10.01.2007 - 5 StR 401/06
Vollendung bei der schweren Brandstiftung (ein zur Wohnung von Menschen dienendes Gebäude: Kellerraum; Inbrandsetzen; durch die Brandlegung ganz oder teilweise zerstört; Versuch: Eignung, das Feuer mitzuteilen).
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