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Urteilsübersichten zu § 1057 ZPO:
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Rechtsprechung zu § 1057 ZPO
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BGH, 18.01.2007 - III ZB 35/06
Ein (Teil-) Schiedsspruch ("Partial Award on Jurisdiction"), der für einen Verfahrensabschnitt eine endgültige Kostenentscheidung trifft, kann bezüglich dieser Kostenentscheidung für vollstreckbar erklärt werden.
ZPO § 1061 Abs. 1 Satz 1; UNÜ Art. III
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BGH, 06.06.2002 - III ZB 44/01
Gegen eine Entscheidung des Schiedsgerichts, durch die es seine Zuständigkeit verneint (Prozeßschiedsspruch), kann der Antrag auf gerichtliche Aufhebung nach § 1059 ZPO gestellt, aber nur auf die dort ausdrücklich genannten Aufhebungsgründe gestützt werden.
ZPO § 1059
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