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| BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Baugewerbe - Gleisbauarbeiten - Weichenmontage
- openjur.de
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Gleisbauarbeiten i.S.d. VTV-Bau; Weichenmontage
- Bundesarbeitsgericht
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Gleisbauarbeiten i.S.d. VTV-Bau - Weichenmontage
- NWB SteuerXpert START
TV über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 18, § 1 Abs. 2 Abschn. II
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Soziakassenverfahren; Weichenmontage als baugewerblichen Gleisbauarbeit
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Auch Teiltätigkeiten der Weichenmontage gehören zu den baugewerblichen Gleisbauarbeiten.
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 15.05.2007 - 1 Ca 152/07
- LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1558/07
- BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08
Zeitschriftenfundstellen
- NZA 2009, 863 (Ls.)
Wird zitiert von ... (16)
- BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 737/08
Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung - Verjährung
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz oder Verdienst bzw. auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es nicht an (1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16; 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - BAGE 120, 197, 201 f.; 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - BAGE 120, 1, 8 f., jeweils mwN).Erläutern die Tarifvertragsparteien ein solches Tätigkeitsbeispiel in einem Klammerzusatz, bringen sie damit zum Ausdruck, dass die im Klammerzusatz genannten Beispiele das Tätigkeitsbeispiel erfüllen (BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16 mwN).
- BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09
Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).
- BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08
Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung
a) Für die Frage, ob in einem Betrieb vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasste Tätigkeiten verrichtet werden, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer abzustellen, nicht hingegen auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- und gewerberechtliche Kriterien (st. Rspr., vgl. etwa BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - BAGE 120, 197).
- BAG, 14.07.2010 - 10 AZR 164/09
Bauliche Leistungen - Bautrocknung
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst bzw. auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).
- BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10
Rohrverkleidungsarbeiten - Isoliergewerbe
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I - III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).
- BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 710/09
Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).
- BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 594/08
Baugewerbe; Gleisbauarbeiten; Weichenmontage
Hinweise des Senats: Parallelsachen 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - (führend), - 10 AZR 594/08 - (vorliegend). - BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 362/09
Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Einschränkung AVE
Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16). - BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 190/10
Beitragspflicht, Sozialkassen des Baugewerbes, Mischbetrieb, Darlegungslast
Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16). - BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09
Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und …
Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschn. I - III zusätzlich geprüft werden müssen (…st. Rspr., zB BAG 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - Rn. 21; 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16). - LAG Hamm, 29.05.2009 - 7 Sa 188/09
Sanierungstarifvertrag; Besserungsschein; Abgeltungsklause und tarifvertragliche …
- BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 570/10
Glasfaserverstärkter Kabelkanal - Kabelleitungstiefbau
- LAG Hamm, 28.05.2010 - 7 Sa 565/10
Zuschlag für Mehrarbeit in der Ziegeindustrie; Auslegung des Tarifvertrags zur …
- LAG Hamm, 28.05.2010 - 7 Sa 366/10
Zuschlag für Mehrarbeit in der Ziegeindustrie; Auslegung des Tarifvertrags zur …
- BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 720/10
Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - bauliche Leistung - …
- LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
TV Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - Beitragspflicht eines Mischbetriebs - …