Rechtsprechung
   BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Alpmann Schmidt

    BAT Anlage 1a VergGr. VIb § 1 Abs. 1; MTL II § 1; SGB VI § 133 Abs. 2; Tarifvertrag über das Lohngruppenverzeichnis zum MTL II. Lohngruppen 4, 5und 6

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Abgrenzung zwischen Arbeitern und Angestellten

  • betriebsraete.de
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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schloß führer als Arbeiter oder Angestellter

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Schloßführer als Arbeiter oder Angestellter

  • Betriebs-Berater

    Schloßführer als Arbeiter oder Angestellter

Verfahrensgang

  • ArbG Mannheim, 25.04.1991 - 5 Ca 488/90
  • LAG Baden-Württemberg, 26.03.1992 - 13 Sa 99/91
  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 74, 47
  • NZA 1994, 39
  • BB 1993, 2312
  • BB 1993, 2530
  • DB 1994, 788


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Wird zitiert von ... (22)  

  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96  

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    So hat der Senat historische, architekturhistorische und fremdsprachliche Kenntnisse (Senatsurteil vom 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT), aber auch bautechnische Kenntnisse sowie Kenntnisse unterschiedlicher Regelungswerke für die Flächenberechnung, die Ermittlung der Nutzer sowie der Nutzung und für die Feststellung der Kapazitätswirksamkeit vorhandener Flächen (Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975) als ausreichend angesehen.
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02  

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (4. September 1996 - 4 AZR 168/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bergbau Nr. 4; 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP BAT § 1 Nr. 1;… Schaub Arbeitsrechts-Handbuch 10. Aufl. § 13 Rn. 6) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter mangels einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 AVG § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.

    Für die Bildung der Verkehrsanschauung können zwar Tarifverträge herangezogen werden, wenn sie auf einer langdauernden beständigen Tarifpraxis beruhen und eine bundesweite Übereinstimmung erkennen lassen (BAG 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP BAT § 1 Nr. 1;… BSG 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 AVG § 3 Nr. 6).

  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 90/01  

    Eingruppierung: Feuerwehrtechnischer Dienst Bundeswehr

    Sie können jedoch beim Fehlen spezieller Tätigkeitsmerkmale für die zu bewertende Tätigkeit nur dann herangezogen werden, wenn die betreffende Tätigkeit trotz ihrer Spezialität noch einen unmittelbaren Bezug zu den eigentlichen allgemeinen Verwaltungsaufgaben hat (Senat 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47, 54, 55 mwN).
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