Kurzlink:
Rechtsprechung
| BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 396/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Kündigung - Entschädigungsanspruch
- Bundesarbeitsgericht
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Kündigung - Entschädigungs-anspruch
- IWW
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung im Personalfragebogen - Kündigung wegen arglistiger Täuschung - Entschädigungsanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung
Kurzfassungen/Presse (13)
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung
- Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Frage nach einer Schwerbehinderung - und ihre falsche Beantwortung
- 123recht.net (Pressemeldung)
Keine Entschädigung wegen Arbeitgeberfrage nach Behinderung // BAG lässt Zulässigkeit der Frage aber weiter offen
- arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)
Sind Sie schwerbehindert? Nein.
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Folgenlose Falschangaben bei Einstellung
- ra-skwar.de (Pressemitteilung)
Anfechtung - falsche Beantwortung einer Frage -
- medi-ip.de (Kurzinformation)
Frage nach Schwerbehinderung
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Arbeitnehmer
- etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Unrichtige Beantwortung der Frage nach Schwerbehinderung
- kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)
Recht auf Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung bleibt offen
- ra-braune.de (Kurzinformation)
Nach Schwerbehinderteneigenschaft befragt - falsch geantwortet = kein Kündigungsschutz
- faz.net (Kurzinformation)
Die Frage nach einer Schwerbehinderung falsch beantworten?
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 20.05.2009 - 7 Ca 7633/08
- LAG Hessen, 24.03.2010 - 7 Sa 1373/09
- BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 396/10
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2012, 2063
- NZA 2012, 34
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 16.02.2012 - 6 AZR 553/10
Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis
Im Unterschied zur Situation der Vertragsanbahnung (zum Streitstand hinsichtlich der Frage nach der Schwerbehinderteneigenschaft des Stellenbewerbers vgl. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 396/10 - Rn. 17, NZA 2012, 34) befindet sich der behinderte Arbeitnehmer in der hier vorliegenden Situation bereits in einer gesetzlich besonders geschützten Rechtsstellung, die gerade zum Ziel hat, Diskriminierungen des Behinderten zu vermeiden. - LAG Hessen, 07.02.2012 - 2 Sa 1411/10
Zeitliche Anwendbarkeit des AGG - Mobbing - Dauertatbestand - Zurechnung
Zu prüfen ist, ob die Hilfstatsachen, in einem Zusammenhang gesehen, geeignet sind, die Vermutungswirkung zu begründen (vgl. BAG vom 7. Juli 2011 - 2 AZR 396/10, NZA 2012, 34). - LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2011 - 3 Sa 1505/11
Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG bei Ablehnung einer schwerbehinderten …
Die Frage kann nämlich zB auch aus dem Grund gestellt werden, weil man bevorzugt Schwerbehinderte einstellen möchte (vgl. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 396/10 - Rn. 43). - LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2012 - 5 Sa 339/11
Kündigung, ordentlich, Öffentlicher Dienst, Probezeit, Wartezeit, …
Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber unter Umständen berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung § 123 Abs. 1 BGB anzufechten (vgl. BAG, Urt. v. 07.07.2011 2 AZR 396/10 -, zit. n. Juris).