BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03

lexetius.com
Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Untersagung der Nutzung eines Domainnamens nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Grundsätze des Markenschutzes gelten auch bei Nutzung von Firmenbestandteilen als Domainname
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht - Schutz geschäftlicher Bezeichnungen; Untersagung der Nutzung eines Domainnamens
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

aok-business.de (Kurzinformation)
Arbeits-/Markenrecht: Der Firmenname bleibt beim (Ex-)Arbeitgeber
Benkelberg & Kollegen (Kurzmitteilung)
NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

finanztip.de (Kurzinformation)
Verwendung einer Geschäftsbezeichnung des Arbeitgebers durch Arbeitnehmer
lto.de (Kurzinformation)
Zur unerlaubten Nutzung einer Internetadresse im geschäftlichen Verkehr durch den ehemaligen Angestellten

delegibus.com (Entscheidungsanmerkung)
Vom Wildern in fremden Gründen (Thomas Fuchs; JR 10/2005, S. 439-440)

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BAG, 24.01.2006 - 3 AZR 583/04
Widerruf einer Gesamtversorgungszusage
Der Berechtigte muss unter Umständen untätig gewesen sein, die den Eindruck erweckten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle (vgl. BAG 7. September 2004 - 9 AZR 545/03 - NZA 2005, 105, zu B 2 d bb (2) der Gründe).
LAG Baden-Württemberg, 18.10.2006 - 13 Sa 69/05
Wettbewerbsverbot: Schadensersatzanspruch wegen Konkurrenztätigkeit eines …
cc) (1) Die "Kantenbänderentscheidung" des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.1998 beschreibt Umfang und Rechtsfolge der nachvertraglichen Verschwiegenheitspflicht in der Folge des Thrombosol- und des Kundenschutzurteils zusammenfassend wie folgt (BAG 19.05.1998 - 9 AZR 394/97 - "Kantenbänder" AP BGB § 611 Treuepflicht Nr. 11, zu C I der Gründe; im Ergebnis ebenso beispielsweise BAG 07.09.2004 - 9 AZR 545/03 - NZA 2005, 105, zu B 1 der Gründe) :.