BAG, 07.11.2007 - 5 AZR 883/06

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BAG, 07.11.2007 - 5 AZR 883/06

Bundesarbeitsgericht
Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots
IWW
DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots - Darlegungs- und Beweislast der Arbeitnehmerin für die Rechtfertigung des Verbots bei Erschütterung des Beweiswerts
NWB SteuerXpert START
RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Mutterschutzlohn - Zuschuss zum Mutterschaftsgeld
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MuSchG - Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots

Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots

IWW (Entscheidungsbesprechung)
Mutterschutz - So kann der ArbG den Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots erschüttern

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BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10
Urlaub - Elternzeit
Vielmehr besteht für die gesamte Dauer des mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots ein Anspruch auf Mutterschutzlohn (BAG 7. November 2007 - 5 AZR 883/06 - Rn. 15, AP MuSchG 1968 § 3 Nr. 21 = EzA MuSchG § 3 Nr. 10).
BAG, 20.02.2008 - 10 AZR 119/07
Sonderzahlung - Kürzung aus wirtschaftlichen Gründen
Fehlt eine Begründung, ist die Revision hinsichtlich des nicht begründeten Streitgegenstands unzulässig (BAG 7. November 2007 - 5 AZR 883/06 -).
LAG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 6 Sa 196/08
Außerordentliche Kündigung wegen tätlichem Angriff; Schadenersatzpflicht des …
Ihr kommt ein hoher Beweiswert zu (vgl. BAG Urteil vom 11.7.2007 - 5 AZR 883/06 -).
ArbG Jena, 14.02.2008 - 2 Ca 370/07
Das Mutterschutzgesetz hindert den Arbeitgeber nicht, Umstände darzulegen, die ungeachtet der medizinischen Bewertung den Schluss zulassen, dass ein Beschäftigungsverbot auf unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen beruht (vgl. BAG Urteil vom 17.11.2007, 5 AZR 883/06 JURIS).