BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08

lexetius.com
Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen
openjur.de
Erschwerniszulage nach dem Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG; Behebung von Betriebsstörungen; Tarifauslegung
Bundesarbeitsgericht
Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen

NWB SteuerXpert START
Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG § 7
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Betriebsstörung in Nr. 5 Buchst. d des Erschwerniszulagenkatalogs zu § 7 Abs. 1 ZTV
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Tarifauslegung; Zulagen - Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen bei der DB AG

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BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08
Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage
Verwenden Tarifvertragsparteien einen Begriff, den sie in anderer Stelle in demselben Tarifvertrag umschrieben haben, so ist in der Regel davon auszugehen, dass dieser Begriff gleichbedeutend Verwendung findet (Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 26; BAG 21. November 1991 - 6 AZR 551/89 - zu II 1 der Gründe, BAGE 69, 85).
Die Überschrift schränkt zwar den in Nr. 1 definierten Anwendungsbereich des § 43 TV-L nicht ein, ist aber bei der systematischen Auslegung von Bedeutung (Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 23 mwN).
BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 679/08
Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen
Hinweise des Senats: Parallelsachen: 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - (führend), - 10 AZR 679/08 - (vorliegend).
BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 757/09
Anspruch auf eine Sonderzuwendung nach TV-Charité - neu eingestellter …
c) Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 16).

LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10
Tarifliche Funktionszulage für Feuerwehrpersonal mit abgeschlossener Ausbildung …
Ein etwaiger subjektiver Wille der Tarifvertragsparteien kann nur insoweit Berücksichtigung finden, wie er im Tarifwortlaut seinen Niederschlag gefunden hat (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 16 - AP Nr. 33 zu § 1 TVG Tarifverträge: Deutsche Bahn, m.w.N.).
LAG Thüringen, 23.09.2010 - 3 Sa 484/09
Verwenden sie jedoch einen Fachbegriff, der in gewissen fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass sie mit diesem Begriff den damit verbundenen Sinn verstehen wollten (BAG 19.08.2010 - 8 AZR 645/09 - Juris; 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 - Juris).