Rechtsprechung
   BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • Betriebs-Berater

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • openjur.de

    Betriebsrentenanpassung im Konzern; Auswirkungen der wirtschaftlichen Lage des Gesamtkonzerns auf die Anpassungsentscheidung des versorgungspflichtigen Unternehmens

mehr
  • Betriebs-Berater

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsrentenanpassung im Konzern - Auswirkungen der wirtschaftlichen Lage des Gesamtkonzerns auf die Anpassungsentscheidung des versorgungspflichtigen Unternehmens

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern: Unerheblichkeit der Einbindung in einen Konzern - Andere Beurteilung möglicherweise bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Obergesellschaft - Abhängigkeit der Anpassungspflicht von einer zu erstellenden Prognose - Darlegungs- und Beweislast des Versorgungsschuldners bezüglich der Vertretbarkeit der Prognose

  • NWB SteuerXpert START
  • rws-verlag.de

    BetrAVG § 16
    Zur Betriebsrentenanpassung bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Konzernobergesellschaft oder des Gesamtkonzerns

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Betriebsrentenanpassung bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Konzernobergesellschaft oder des Gesamtkonzerns

Kurzfassungen/Presse (15)

mehr
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.2.2009)

    Konzernkrise kann Anstieg deutscher Betriebsrenten verhindern

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente: Für die Anpassung kommt's in erster Linie auf den "eigenen" Betrieb

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern richtet sich grundsätzlich nur nach der wirtschaftlichen Lage der jeweiligen Gesellschaft

  • t-anwaelte.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung: Wirtschaftliche Lage der Tochtergesellschaft entscheidet

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung: Wirtschaftliche Lage der Tochtergesellschaft entscheidet

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Anpassung von Betriebsrenten bei einer Konzerntochter

  • faktenundtipps.de (Kurzinformation)

    Keine Anpassung der Betriebsrente bei Krise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtwirkungen des Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO; Betriebsrentenanpassung im Konzern durch den Versorgungsschuldner; [Un-] Maßgeblichkeit der wirtschaftliche Lage der Konzernobergesellschaft; Schutzzweck des Berechnungsdurchgriffs; Begrechnungsdruchgriff und Verflechtung mit anderen Unternehmen; Beurteilungsspielraum des Versorgungsschuldners bei Prognose seiner Leistungsfähigkeit

Besprechungen u.ä. (3)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsrentenanpassung beim Tochteruntenehmen bei Insolvenz der Konzernmutter

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anpassung von Betriebsrenten im Konzern - wirtschaftliche Lage der jeweiligen Gesellschaft entscheidend

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Betriebsrentenanpassung bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Konzernobergesellschaft oder des Gesamtkonzerns

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 10.02.2009, Az.: 3 AZR 727/07 (Betriebsrentenanpassung im Konzern)" von RA Dr. Stefan Fandel, FAArbR, und RA Dr. Christian Röck, FAArbR, original erschienen in: BB 2009, 2767.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "§ 16 BetrAVG: Ende für den "Berechnungsdurchgriff" auf Mutter- oder Tochtergesellschaft?" von RA Dr. Martin Diller und RAin Dr. Charlotte Beck, original erschienen in: DB 2011, 1052 - 1056.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 129, 292
  • ZIP 2009, 2213
  • MDR 2010, 217
  • BB 2009, 2763
  • DB 2009, 2554
  • NZA 2010, 95


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)  

  • BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 502/08  

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Rentner- oder …

    Diese Voraussetzung ist dann erfüllt, wenn der Arbeitgeber annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (vgl. BAG 17. April 1996 - 3 AZR 56/95 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 83, 1;… 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 20, BAGE 123, 319; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292) .

    Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an (vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 45 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 37; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292) .

    Zwar ist die Anpassung der Betriebsrenten der Regel-, die Nichtanpassung der Ausnahmefall (…vgl. BAG 11. März 2008 - 3 AZR 358/06 - Rn. 53, BAGE 126, 120; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 14, BAGE 129, 292;… 26. Mai 2009 - 3 AZR 369/07 - Rn. 26, AP BetrAVG § 16 Nr. 67 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 53) .

    Deshalb bedarf es keiner Entscheidung, ob im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum existenzvernichtenden Eingriff (vgl. 17. September 2001 - II ZR 178/99 - BGHZ 149, 10; 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 - BGHZ 150, 61; 24. Juni 2002 - II ZR 300/00 - BGHZ 151, 181; 13. Dezember 2004 - II ZR 256/02 - NZG 2005, 214; 16. Juli 2007 - II ZR 3/04 - BGHZ 173, 246; 28. April 2008 - II ZR 264/06 - BGHZ 176, 204) an den vom Senat entwickelten Grundsätzen zum Berechnungsdurchgriff im qualifiziert faktischen Konzern überhaupt festgehalten werden kann (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 16, BAGE 129, 292) .

  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08  

    Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters

    Diese Voraussetzung ist dann erfüllt, wenn der Arbeitgeber annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (vgl. BAG 17. April 1996 - 3 AZR 56/95 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 83, 1;… 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 20, BAGE 123, 319; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292).

    Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an (vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 45 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 37; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292).

    d) Die wirtschaftliche Belastbarkeit des Unternehmens ist auch dann beeinträchtigt, wenn die Eigenkapitalausstattung ungenügend ist (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292).

  • BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 427/08  

    Betriebsrentenanpassung - Berechnungsdurchgriff - Patronatserklärung

    Daraus ergibt sich mit der hinreichenden Klarheit, dass für die Zeit ab dem 1. September 2006 mindestens weitere 29, 84 Euro monatlich verlangt werden (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 10 mwN, BAGE 129, 292).

    Dies ist der Fall, wenn der Arbeitgeber annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (vgl. BAG 17. April 1996 - 3 AZR 56/95 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 83, 1;… 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 20, BAGE 123, 319; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292).

    Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an (…vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 der Gründe, aaO; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, aaO).

    Deshalb bedarf es keiner Entscheidung, ob für den qualifiziert faktischen Konzern an den vom Senat entwickelten Grundsätzen zum Berechnungsdurchgriff im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum existenzvernichtenden Eingriff (vgl. 17. September 2001 - II ZR 178/99 - BGHZ 149, 10; 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 - BGHZ 150, 61; 24. Juni 2002 - II ZR 300/00 - BGHZ 151, 181; 13. Dezember 2004 - II ZR 256/02 - NZG 2005, 214; 16. Juli 2007 - II ZR 3/04 - BGHZ 173, 246; 28. April 2008 - II ZR 264/06 - BGHZ 176, 204) überhaupt festgehalten werden kann (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 16, BAGE 129, 292).

mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht