Rechtsprechung
   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 500/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Jurion

    Zuteilung von Bonusmeilen im inneren Zusammenhang mit dem geführten Geschäft an den Arbeitnehmer im Rahmen eines Vielfliegerprogramms ; Herausgabe der aus einem Vielfliegerprogramm erworbenen Bonusmeilen für dienstlich veranlasste und vom Arbeitgeber bezahlte Flüge durch den Arbeitnehmer an den Arbeitgeber ; Feststellung eines zurechenbaren objektiven Bindungswillen des Arbeitgebers im Rahmen einer betrieblichen Übung; Privatnutzung dienstlich erworbener Meilen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bonus-Meilen gehören dem Brötchengeber

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf dienstlich erworbene Bonusmeilen

  • RA Kotz

    Bonusmeilen: Vielflieger dürfen beruflich veranlasste Bonuspunkte nicht privat nutzen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Herausgabepflicht des Arbeitnehmers nach § 667 Alt. 2 BGB: Anwendbarkeit von §§ 667, 670 BGB im Arbeitsverhältnis; Erfordernis des inneren Sachzusammenhangs mit dem geführten Geschäft (Bonusmeilen); Betriebsübung; (kein) konkludentes Vertragsangebot durch Duldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auftragsrecht und betriebliche Übung - Vielflieger; Bonusmeilen; Herausgabeanspruch

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Arbeitnehmer als Vielflieger: Kein Anspruch auf private Nutzung dienstlich erlangter Bonusmeilen - Herausgabeanspruch des Arbeitgebers

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Vielflieger - Bonusmeilen - Herausgabeanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • IWW (Kurzinformation)

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • meyer-koering.de (Kurzinformation und Zusammenfassung)

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Bonuspunkte für Vielflieger

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bonusmeilen für den Arbeitgeber

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Herausgabe von Bonusmeilen an Arbeitgeber

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bonus-Meilen gehören dem Brötchengeber

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    BGB § 611, § 667, § 670; ZPO § 256

  • heuking.de , S. 2 (Kurzinformation)

    Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

  • juconomy-lawyer.com , S. 6 (Kurzinformation)

    Bonusmeilen

  • deubner-steuern.de (Kurzinformation)

    Miles and more - Beruflich gesammelte Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Betrieblich erworbene Bonusmeilen

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Bonusmeilen von Dienstflügen dürfen nicht privat genutzt werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Miles-and-More: Bonuspunkte stehen dem Arbeitgeber zu

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.4.2006)

    Bonus-Meilen gehören dem Arbeitgeber // Firma darf Nutzung für Privatflüge verbieten

Besprechungen u.ä. (5)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • heuking.de , S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

  • osborneclarke.de , S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf private Verwendung von Bonusmeilen für Vielflieger (RA Sonja Riedemann)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Herausgabepflicht des Arbeitnehmers nach § 667 Alt. 2 BGB: Anwendbarkeit von §§ 667, 670 BGB im Arbeitsverhältnis; Erfordernis des inneren Sachzusammenhangs mit dem geführten Geschäft (Bonusmeilen); Betriebsübung; (kein) konkludentes Vertragsangebot durch Duldung

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf dienstlich erworbene Bonusmeilen

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.04.2006, Az.: 9 AZR 500/05 (Bonusmeilen für Vielflieger - Herausgabeanspruch des Arbeitgebers?)" von Wolfgang Schneider, original erschienen in: AiB 2007, 60 - 63.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 118, 16
  • NJW 2006, 3803
  • ZIP 2006, 2333
  • MDR 2007, 161
  • NZA 2006, 1089
  • BB 2006, 2137
  • DB 2006, 2068



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BAG, 21.08.2014 - 8 AZR 655/13  

    Schadensersatz - Wegnahme von Zahngold

    § 667 BGB ist auf Arbeitsverhältnisse entsprechend anzuwenden, obwohl Arbeitnehmer nicht im Sinne von § 662 BGB unentgeltlich tätig werden (BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 283/10 - Rn. 17; 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21, BAGE 118, 16; vgl. entsprechend zum Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB: BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 657/02 - 12. April 2011 - 9 AZR 14/10 - Rn. 25).

    Der Beauftragte soll durch die Geschäftsbesorgung keinen Nachteil erleiden, aus ihr aber auch regelmäßig neben der vereinbarten Arbeitsvergütung keine weiteren materiellen Vorteile ziehen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21 mwN, aaO).

  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 170/07  

    Kosten der Fahrerkarte für digitale Tachografen

    Diese Bestimmung findet auf einen Dienstvertrag, der eine Geschäftsbesorgung zum Gegenstand hat, entsprechende Anwendung (Senat 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21, BAGE 118, 16; 14. Oktober 2003 - 9 AZR 657/02 - AP BGB § 670 Nr. 32 = EzA BGB 2002 § 670 Nr. 1; 19. Mai 1998 - 9 AZR 307/96 - BAGE 89, 26; BAG GS 10. November 1961 - GS 1/60 - BAGE 12, 15).
  • BAG, 17.11.2009 - 9 AZR 765/08  

    Ausgleichszahlung - betriebliche Übung

    Zu berücksichtigen ist ferner die Zahl der Leistungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke oder zur Stärke einer begünstigten Gruppe (vgl. BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - Rn. 18 mwN, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; Senat 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 16 mwN, BAGE 118, 16).
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