Rechtsprechung
   BAG, 12.02.1985 - 3 AZR 119/83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion
  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nachversicherung im öffentlichen Dienst bei Verlust beamtenähnlicher Versorgung

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 49, 11
  • VersR 1986, 72
  • BB 1986, 1647
  • DB 1985, 2699



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerfG, 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89  

    Versorgungsanwartschaften

    b) Ebensowenig kann die dargelegte Benachteiligung mit der Absicht des Gesetzgebers gerechtfertigt werden, für den Fall eines Arbeitsplatzwechsels bei Arbeitgebern innerhalb des öffentlichen Dienstes einen einheitlichen Versorgungsanspruch zu gewährleisten (vgl. Amtliche Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, BTDrucks 7/1281, S. 20 f.; dem folgt BAG, AP Nr. 12 zu § 18 BetrAVG, B III 2 a der Gründe).
  • BAG, 29.08.1989 - 3 AZR 737/87  

    Betriebliche Altersversorgung: Gleichbehandlungsgebot bei vorzeitigem Ausscheiden

    Hiervon ist der Senat in ständiger Rechtsprechung ausgegangen (BAGE 37, 198, 204 = AP Nr. 3 zu § 18 BetrAVG , zu I 3 b der Gründe; 49, 11, 18 = AP Nr. 12 zu § 18 BetrAVG , zu B III der Gründe; Urteil vom 22. März 1988 - 3 AZR 152/86 -, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen, zu III der Gründe).
  • BGH, 27.04.1988 - IVa ZR 10/87  

    Nachversicherung bei Wechsel des Dienstverhältnisses bei demselben Dienstherrn

    Wegen der Zusatzversorgung fordert es die Versicherung bei der zuständigen Versorgungskasse (vgl. B AG, Urteil vom 12.2.1985 - 3 AZR 119/83 - Nr. 12 zu § 18 BetrAVG = Betriebliche Altersversorgung 1986, 172, 173 zu B I 2b m.w.Nw.).
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