Rechtsprechung
| BAG, 14.09.1994 - 4 AZR 793/93 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- betriebsraete.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung einer Orthoptistin in Frühförderstelle für Sehgeschädigte
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Eingruppierung einer Orthoptistin in Frühförderstelle für Sehgeschädigte
Verfahrensgang
- ArbG Kassel, 13.11.1991 - 3 Ca 529/90
- LAG Hessen, 18.06.1993 - 9 Sa 175/93
- BAG, 14.09.1994 - 4 AZR 793/93
Zeitschriftenfundstellen
- BB 1995, 316
- NZA 1995, 595 (Ls.)
Wird zitiert von ... (14)
- LAG Hessen, 03.12.1996 - 9 Sa 521/96
Eingruppierung: Sozialarbeiter - Betreuung von Asylbewerbern; Ausschlussfrist: …
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung von Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG, Urteil vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 -, AP Nr. 115; vom 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 -, AP Nr. 188 unter I).Die Bewährungszeit lief nach § 6 Nr. 2 ÄTV ab dem 01. April 1989, als sie ihre Probezeit erfolgreich absolviert hatte (BAG, Urteil vom 14.09.1994 - 4 AZR 793/93 -, AP Nr. 188 unter II 2 f.; Urteil vom 20.03.1996 - 4 AZR 996/94 -, NZA 1996, 1161, 1162 f.), da sie dieselbe Arbeit seitdem unverändert und ohne Beanstandungen ausgeführt hat, und wäre danach gemäß §§ 187 Abs. 2, 188 Abs. 2 BGB mit dem 31. März 1993 beendet gewesen.
- LAG Hessen, 19.03.1996 - 9 Sa 1388/95
Eingruppierung: Gruppenleiterin in einer Werkstatt für Behinderte
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG, Urteile vom 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 -, AP Nr. 132; vom 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 -, AP Nr. 188 unter I). - LAG Hessen, 13.02.1996 - 9 Sa 1241/95
Eingruppierung: Sachbearbeiter im Bauverwaltungsamt - Begriff der "entsprechenden …
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG Urteile vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 - AP Nr. 115; vom 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 - AP Nr. 132; vom 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 - AP Nr. 188 unter I).
- BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 389/99 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Hessen, 20.02.1996 - 9 Sa 612/95
Eingruppierung: Sachbearbeiterin für die Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe bei …
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG Urteile vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 - AP Nr. 115; vom 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 - AP Nr. 132; vom 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 - AP Nr. 188 unter I). - LAG Hessen, 20.02.1996 - 9 Sa 1135/95
Eingruppierung: Verwaltungs-Fachangestellter
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG Urteil vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 - AP Nr. 115; vom 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 - AP Nr. 132; vom 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 - AP Nr. 188 unter I). - LAG Hessen, 19.06.2001 - 2 Sa 3/01
Streit um Höhergruppierung im öffentlichen Dienst
Den Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 Abs. 2 BAT in ständiger Rechtsprechung dahingehend definiert, dass darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen und vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (…BAG, Urt. v. 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 - AP Nr. 115; v. 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 - AP Nr. 132; v. 14.04.1994 - 4 AZR 793/93 - AP Nr. 188 unter 1v. 26.03.1997, a.a.O., unter II 2.2). - LAG Köln, 31.05.1995 - 2 Sa 111/95
Eingruppierungsmitteilung: Wirkung
Auch sonstige, z.B. technische Tätigkeiten, die einen Bezug zum Verwaltungshandeln aufweisen, fallen unter den Begriff der entsprechenden Tätigkeit (BAG, Urteil vom 14.09.1994 - 4 AZR 793/93 -). - LAG Hessen, 27.02.1996 - 9 Sa 838/95
Eingruppierung: Sozialarbeiterin in der Alten-Betreuung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hessen, 28.11.1995 - 9 Sa 297/95 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Hessen, 27.05.1997 - 9 Sa 1406/96
- LAG Hessen, 14.10.1997 - 9 Sa 955/97
- LAG Hessen, 04.09.2001 - 9 Sa 1553/00
- LAG Hessen, 27.05.1997 - 9 Sa 1407/96
