Rechtsprechung
   BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 196/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • openjur.de

    Auslegung einer Versorgungszusage; Ablösung einer Gesamtzusage; Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung

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  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungszusage [Begleitumstände]; Ablösung einer Gesamtzusage durch eine inhaltsgleiche Betriebsvereinbarung trotz fehlender ausdrücklicher Betriebsvereinbarungsoffenheit; Ausschluss des Rechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen als Widerrufsrecht; Kündigung einer Betriebsvereinbarung über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung; Nachwirkung einer gekündigten Betriebsvereinbarung

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verschaffungsanspruch weiterer Versorgungsanwartschaften kann durch wirksame Kündigung einer Betriebsvereinbarung erlöschen

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1530/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1510/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1509/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
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  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1529/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungs-bestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1511/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1518/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1514/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9;  3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungsbestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
  • LAG Hessen, 11.04.2012 - 8 Sa 1528/11  

    Betriebliche Altersversorgung - Herabsetzung der Leistung durch die Pensionskasse …

    Soweit sich die Beklagte und das Arbeitsgericht auf die Entscheidungen des BAG vom 15.2.2011 berufen (3 AZR 35/09 - EzA § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung Nr. 9; 3 AZR 196/09) könnte dies nur dazu führen, der Beklagten ein der Herabsetzungs-bestimmung entsprechendes Widerrufsrecht zuzubilligen.
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