BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10

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Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt
Bundesarbeitsgericht
Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt
DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Arbeitnehmereigenschaft einer nicht hauptamtlichen Lehrkraft in einer Justizvollzugsanstalt
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Arbeitnehmerstatus bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer JVA
Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

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BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 499/11
Ehrenamtliche Tätigkeit - Telefonseelsorge
Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist Letztere maßgebend (BAG 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13, NZA 2012, 731;… 20. Mai 2009 - 5 AZR 31/08 - Rn. 19 mwN, AP BGB § 611 Arbeitnehmerähnlichkeit Nr. 16 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 15).
LAG Rheinland-Pfalz, 24.08.2012 - 6 Sa 511/11
Außerordentliche Verdachts- und Tatkündigung wegen vermeintlicher Manipulation …
Weisungsabhängigkeit ist dabei in zeitlicher Hinsicht gegeben, wenn ständige Dienstbereitschaft erwartet wird oder der Mitarbeiter in nicht unerheblichem Umfang auch ohne entsprechende Vereinbarung herangezogen, ihm also Arbeitszeit letztlich "zugewiesen" wird (BAG 15.2.2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13, 17, NZA 2012, 731).
LAG Köln, 27.11.2012 - 11 Ta 154/12
Rechtsweg, Integrierte Fachkraft
Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist Letztere maßgebend (BAG, Urt. v. 15.02.2012 - 10 AZR 301/10 - m.w.N.).

LAG Hamm, 02.07.2012 - 2 Ta 71/12
Schiffarzt an Bord eines Kreuzfahrtschiffes; Arbeitnehmereigenschaft im …
Widersprechen sich die Vereinbarungen und die tatsächliche Durchführung des Vertrages, ist Letztere für die Bestimmung der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses maßgeblich (vgl. BAG, Urteil v. 15.02.2012 - 10 AZR 301/10, juris; Urteil v. 20.05.2009 - 5 AZR 31/08, NZA-RR 2010, 172; Urteil v. 20.01.2010 - 5 AZR 106/09, ZTR 2010, 424).
LAG Hamm, 14.05.2012 - 2 Ta 668/11
Arbeit & Soziales - Bauleitung auf Stundenbasis: Freie Mitarbeit?
Es ist zwischen den Parteien unstreitig, dass der Kläger in die Organisation der Beklagten eingebunden war, insoweit mit anderen Arbeitnehmern der Beklagten zusammengearbeitet hat, einen eigenen Arbeitsplatz im Betrieb der Beklagten hatte, im Firmenverzeichnis namentlich aufgeführt wurde, über eine Firmen-Email-Adresse der Beklagten zu erreichen war, an internen Dienstbesprechungen teilgenommen hat, nach außen wie ein Arbeitnehmer der Beklagten behandelt wurde und ausschließlich nach Stunden zu einem festen Stundensatz im Rahmen einer auf Dauer angelegten Beziehung bezahlt und wegen der übertragenen Arbeiten im Ergebnis als eine Vollzeitkraft auch ohne ausdrückliche Vereinbarung des Umfangs und der Lage der Arbeitszeit zur Arbeitsleistung herangezogen wurde (vgl. dazu BAG, Beschl. v. 15.02.2012 - 10 AZR 301/10, juris;… Urt. v. 14.03.2007 - 5 AZR 499/06, NZA-RR 2007, 424).