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Für Blogger:Rechtsprechung
| BAG, 15.11.2011 - 3 AZR 113/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
Klarstellende Tarifregelung - Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente
- Bundesarbeitsgericht
Klarstellende Tarifregelung - Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betriebliche Altersversorgung; Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente; Klarstellende Tarifregelung
Verfahrensgang
- LAG Hessen, 01.04.2009 - 8 Sa 1080/08
- BAG, 15.11.2011 - 3 AZR 113/10
Zeitschriftenfundstellen
- NZA 2012, 1119
- NZA-RR 2012, 544
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe, BAGE 89, 180). - BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 160/10
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe, BAGE 89, 180). - BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 488/10
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe, BAGE 89, 180). - ArbG Düsseldorf, 09.03.2012 - 11 Ca 6767/11 Dafür begründet das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung, der keiner der Parteien entgegengetreten ist (…vgl. statt vieler jeweils m.w.N.: BAG 17.8.2011 - 10 AZR 322/10 - Rn. 17, NZA-RR 2012, 106; BAG 15.11.2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 22, juris).