BAG, 16.05.2001 - 10 AZR 492/00

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BAG, 16.05.2001 - 10 AZR 492/00

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Besitzstandszulage - Wechsel des Arbeitsplatzes
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Entgeltsicherung bei der Deutschen Bahn AG; Besitzstandszulage bei vorübergehendem Wechsel des Arbeitplatzes

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BAG, 20.09.2006 - 10 ABR 57/05
Umgruppierung - ICE/EC/IC-Betreuer der Deutschen Bahn
Die Übertragung der Tätigkeit als Zug-Chef wird nicht deshalb eine vorübergehende, weil ein "Produkt", in dem sie ua. ausgeübt wird, ein "vorübergehendes" ist (vgl. zur "vorübergehenden Tätigkeitsübertragung" BAG 7. Juni 2000 - 10 AZR 348/99 - 16. Mai 2001 - 10 AZR 492/00 - EzA TVG § 4 Deutsche Bahn Nr. 6).
BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01
Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungspauschale
Die zur Beklagen gehörenden Arbeitnehmer sollten lediglich in Tätigkeiten bei anderen Arbeitgebern - vorwiegend im DB-Konzern - vermittelt werden (vgl. BAG 16. Mai 2001 - 10 AZR 492/00 - nv.).
LAG Baden-Württemberg, 26.06.2008 - 19 Sa 58/06
Tarifauslegung; Anspruch auf eine persönliche Leistungszulage; …
Andererseits sollen aber besitzstandsbezogene Zulagen dauerhaft möglichst abgebaut werden (vgl. dazu etwa BAG 10.08.2000 - 6 AZR 133/99; BAG 16.05.2001 - 10 AZR 492/00 - m.w.N.).
LAG Niedersachsen, 18.06.2002 - 13 Sa 56/02
Zur Auslegung des § 10 a Abs. 1 Nr. 4 ZTV wird ergänzend verwiesen auf BAG vom 16.05.2001, 10 AZR 492/00; www.Bundesarbeitsgericht.de.