BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10

lexetius.com
Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen
Bundesarbeitsgericht
Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen
IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 674/11
Teils unzulässige, teils unbegründete Klage auf Wechselschichtbeschäftigung genau …
(1) Das Direktionsrecht ist "Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses" (BAG 17.5.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 43, ZTR 2012, 184 ).
BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 648/10
Ministerialzulage bei Gestellung
Für eine Zuordnung in diesem Sinn ist unabdingbar, dass der Arbeitnehmer dem Direktionsrecht der obersten Bundesbehörde unterliegt, denn das Direktionsrecht nach § 106 GewO ist Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses (BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 43, ZTR 2012, 184, im Anschluss an BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - BAGE 112, 80, 83).
LAG Düsseldorf, 29.06.2012 - 6 Sa 283/12
Betriebsrente für Frauen ab Vollendung des 60. Lebensjahres
Dies gilt auch im Bereich des Landespersonalvertretungsrechts (vgl. etwa BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 64 f., juris; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 214/07 - AP Nr. 50 zu § 14 TzBfG; BAG v. 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 -, unter II. 7. b) der Entscheidungsgründe, AP Nr. 23 zu § 24 BAT).
LAG Düsseldorf, 17.04.2012 - 8 Sa 1334/11
Formularmäßige Vereinbarung der geschuldeten Arbeitszeit "nach dem jeweiligen …
Die Vorgreiflichkeit ersetzt das ansonsten für die Feststellungsklage erforderliche Feststellungsinteresse (BAG, zuletzt etwa im Urteil vom 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, juris).