Rechtsprechung
   BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 456/98   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Alpmann Schmidt

    BetrVG § 102 KSchG § 1 Abs. 2 MTV für gewerbliche Arbeitnehmer der Druckindustrie im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin-West (vom 3. März 1980) Anhang C II Nr. 3 TVG § 1 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 5

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Betriebsbedingte Kündigung bei quantitativer Besetzungsregelung im Tarifvertrag - Abgestufte Darlegungslast hinsichtlich der Dauerhaftigkeit der Stellenreduzierung (Anknüpfung an jüngere BAG-Rechtsprechung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Tarifliche Besetzungsklausel

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  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Tarifliche Besetzungsklausel

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unternehmerentscheidung bei betriebsbedingter Kündigung

  • Betriebs-Berater

    Unternehmerentscheidung bei betriebsbedingter Kündigung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Abgestufte Darlegungslast bei Unternehmerentscheidung über dauerhafte Stellenreduzierung

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unternehmerische Entscheidung als Grundlage betriebsbedingter Kündigungen dürfen nicht offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Unternehmerentscheidung bei der betriebsbedingten Kündigung

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Abgestufte Darlegungslast bei Unternehmerentscheidung über dauerhafte Stellenreduzierung

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Personalabbau und Darlegungslast im Kündigungsschutzprozess" von RA Thomas Hartmann, LL.M., original erschienen in: FA 2011, 162 - 166.

Verfahrensgang

  • ArbG Berlin, 18.09.1997 - 65 Ca 4521/97
  • LAG Berlin, 03.04.1998 - 2 Sa 1/98
  • BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 456/98

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 92, 79
  • ZIP 1999, 1724
  • MDR 1999, 1390
  • BB 1999, 2090
  • BB 2000, 413
  • DB 1999, 2117
  • NZA 1999, 1157


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Wird zitiert von ... (150)  

  • BAG, 26.09.2002 - 2 AZR 636/01  

    Betriebsbedingte Kündigung - Kündigungsschutz - Unternehmerentscheidung

    Die Kündigung muß wegen der betrieblichen Lage unvermeidbar sein (s. etwa BAG 17. Juni 1999 -2AZR 141/99 -BAGE 92, 71; - 2 AZR 522/98 - BAGE 92, 61 und - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79).
  • BAG, 05.12.2002 - 2 AZR 697/01  

    Betriebsbedingte Kündigung - soziale Auswahl

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (beispielsweise 17. Juni 1999 - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79 mwN) können sich die betrieblichen Erfordernisse für eine Kündigung aus innerbetrieblichen Umständen (Unternehmerentscheidungen wie zB Rationalisierungsmaßnahmen, Umstellung oder Einschränkung der Produktion) oder durch außerbetriebliche Gründe (zB Auftragsmangel oder Umsatzrückgang) ergeben.

    Die Kündigung muß wegen der betrieblichen Lage unvermeidbar sein (Senat 17. Juni 1999 aaO).

  • BAG, 23.11.2004 - 2 AZR 38/04  

    Betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Sozialauswahl

    Da die Kündigungsentscheidung selbst nach dem Gesetz nicht frei, sondern an das Vorliegen von Gründen gebunden ist, muss der Arbeitgeber regelmäßig in solchen Fällen seine Entscheidung hinsichtlich der organisatorischen Durchführbarkeit und hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit ("Dauer") verdeutlichen, um dem Gericht die Prüfung zu ermöglichen, ob sie im Sinne der oben gekennzeichneten Rechtsprechung offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich, also rechtsmissbräuchlich ausgesprochen worden ist (BAG 17. Juni 1999 - 2 AZR 141/99 - BAGE 92, 71 ; - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79 sowie 17. Juni 1999 - 2 AZR 522/98 - BAGE 92, 61).

    (1) Die Nichtberücksichtigung der SGL M. und Pr. ist schon deshalb nicht zu beanstanden, weil diese Mitarbeiter als Mitglieder des Personalrates nach § 15 Abs. 1 KSchG ordentlich nicht kündbar sind (Senat 8. August 1985 - 2 AZR 464/84 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 10 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 21; 17. Juni 1999 - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79;… ErfK/Ascheid 4. Aufl. § 1 KSchG Rn. 471).

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