BAG, 18.05.2004 - 9 AZN 653/03

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BAG, 18.05.2004 - 9 AZN 653/03

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Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz
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Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz
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Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

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BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1659/04
Die Probezeit des Chefarztes, Teil 2 - Kündigung einer Chefärztin in der …
a) den Beschlluss des Bundesarbeitsgericht vom 18. Mai 2004 - 9 AZN 653/03 -,.
BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung
Das Beschwerdegericht kann nicht in eine dem Revisionsverfahren vorbehaltene Fehlerkontrolle des Berufungsurteils eintreten (BAG 18. Mai 2004 - 9 AZN 653/03 - BAGE 110, 352; vgl. zum Ganzen auch BAG 7. September 2004 - 9 AZN 241/04 -).
BAG, 15.08.2012 - 7 AZN 956/12
Nichtzulassungsbeschwerde wegen behaupteter Divergenz - Beginn der Klagefrist bei …
Der abstrakte Rechtssatz muss vom Landesarbeitsgericht nicht ausdrücklich formuliert worden sein, sondern kann sich als "verdeckter Rechtssatz" auch aus fallbezogenen Ausführungen ergeben (BAG 18. Mai 2004 - 9 AZN 653/03 - zu II 2 b aa der Gründe mwN, BAGE 110, 352).
BAG, 27.03.2012 - 3 AZN 1389/11
Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatz - Wegfall der Klärungsbedürftigkeit
Der abstrakte Rechtssatz muss vom Landesarbeitsgericht nicht ausdrücklich formuliert sein, sondern kann sich als "verdeckter Rechtssatz" auch aus fallbezogenen Ausführungen ergeben (BAG 18. Mai 2004 - 9 AZN 653/03 - zu II 1 b aa der Gründe mwN, BAGE 110, 352).