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   BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06   

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https://dejure.org/2008,497
BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06 (https://dejure.org/2008,497)
BAG, Entscheidung vom 18.09.2008 - 2 AZR 976/06 (https://dejure.org/2008,497)
BAG, Entscheidung vom 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 (https://dejure.org/2008,497)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Personenbedingte Kündigung - studentische Hilfskraft

  • openjur.de

    Personenbedingte Kündigung; studentische Hilfskraft

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Personenbedingte Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach Exmatrikulation; Unerheblichkeit der Unwirksamkeit der Befristungsabrede

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Hilfskraft (studentische) darf bei Exmatrikulation gekündigt werden

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Hilfskraft (studentische) - Exmatrikulation

  • bag-urteil.com

    Personenbedingte Kündigung - studentische Hilfskraft

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft wegen Exmatrikulation

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft wegen Exmatrikulation

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 622 Abs. 2; ; KSchG § 1 Abs. 1; ; KSchG § 1 Abs. 2 S. 1; ; HRG § 57d; ; HRG § 57e

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Personenbedingte Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach Exmatrikulation; Unerheblichkeit der Unwirksamkeit der Befristungsabrede

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Personenbedingte Kündigung einer studentischen Hilfskraft ? Kündigungsgrund Wegfall des Studentenstatus ? Berechtigte Kündigung nach der Exmatrikulation ? Weiterentwicklung der Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht: Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach Exmatrikulation

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Studentische Hilfskraft" muss studieren

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Personenbedingte Kündigung eines studentischen Arbeitnehmers bei Exmatrikulation

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Personenbedingte Kündigung einer studentischen Hilfskraft wegen Exmatrikulation

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht: Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation rechtmäßig

  • 123recht.net (Pressebericht, 18.9.2008)

    Nur Studenten können "studentische Hilfskraft" sein // BAG bestätigt Kündigung nach Exmatrikulation

Besprechungen u.ä.

  • heuking.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach deren Exmatrikulation

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 425
  • BB 2009, 1192
  • DB 2009, 1024
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Baden-Württemberg, 13.07.2006 - 19 Sa 66/05

    Rechtmäßigkeit der betriebsbedingten Kündigung einer studentischen Hilfskraft

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. Juli 2006 - 19 Sa 66/05 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
  • BAG, 29.01.1997 - 2 AZR 9/96

    Krankheitsbedingte Kündigung - Vermeidbarkeit durch Beschäftigung auf einem

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    In einem solchen Fall richtet sich nach der Rechtsprechung des Senats der Prüfungsmaßstab danach, aus welchem der im Gesetz genannten Bereiche die Störung primär kommt, die sich auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses nachteilig auswirkt, während dieser Beeinträchtigung eventuell zugrunde liegende, fernere Ursachen außer Betracht zu bleiben haben (vgl. 29. Januar 1997 - 2 AZR 9/96 - BAGE 85, 107, 112; 17. Mai 1984 - 2 AZR 109/83 - BAGE 46, 191, 196).
  • BAG, 20.05.1988 - 2 AZR 682/87

    Arbeitsverhältnis: Personenbedingte Kündigung wegen Ableistung des Wehrdienstes

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    a) Mit der Befugnis zur personenbedingten Kündigung soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet werden, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, um zukünftig die geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (Senat 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - BAGE 121, 32; 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 44).
  • BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 396/04

    Eingruppierung eines als "studentische Hilfskraft" eingestellten Angestellten mit

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    Hierzu zählen die studentischen Hilfskräfte vom Grundsatz her zumindest dann, wenn sie wissenschaftliche Dienstleistungen erbringen (vgl. dazu näher BAG 8. Juni 2005 - 4 AZR 396/04 - EzBAT BAT § 3 Buchst. g Nr. 13; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT Stand April 2004 § 3 Erl. 8.7).
  • BAG, 17.05.1984 - 2 AZR 109/83

    Kündigungsschutz im Unternehmen bzw. Verwaltungszweig

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    In einem solchen Fall richtet sich nach der Rechtsprechung des Senats der Prüfungsmaßstab danach, aus welchem der im Gesetz genannten Bereiche die Störung primär kommt, die sich auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses nachteilig auswirkt, während dieser Beeinträchtigung eventuell zugrunde liegende, fernere Ursachen außer Betracht zu bleiben haben (vgl. 29. Januar 1997 - 2 AZR 9/96 - BAGE 85, 107, 112; 17. Mai 1984 - 2 AZR 109/83 - BAGE 46, 191, 196).
  • BAG, 18.01.2007 - 2 AZR 731/05

    Personenbedingte Kündigung

    Auszug aus BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06
    a) Mit der Befugnis zur personenbedingten Kündigung soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet werden, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, um zukünftig die geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (Senat 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - BAGE 121, 32; 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 44).
  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23; 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32).

    Bei personenbedingten Kündigungen sind "Abmahnungen" jedenfalls dann entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer keine Bereitschaft zeigt, an der an sich möglichen Behebung des personenbedingten Leistungshindernisses mitzuwirken (vgl. Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 33, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23).

  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15

    Kündigung wegen Adipositas

    Vielmehr kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, um zukünftig seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (BAG 18.1.2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32; BAG 18.9.2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, NZA 2009, 425; vgl. auch: BAG 10.4.2014 - 2 AZR 684/13 - Rn. 26 m.w.N., NZA 2014, 1197).
  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 609/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22; Krause in v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 15. Aufl. § 1 Rn. 295) .
  • LAG Köln, 14.03.2019 - 6 Sa 489/18

    Voraussetzungen einer personenbedingten Kündigung

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre der Arbeitnehmerin liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (BAG 18.09.2008 - 2 AZR 976/06 - 18.01.2007 - 2 AZR 731/05 -).
  • LAG Hamm, 03.06.2015 - 5 Sa 1119/14

    Zulässigkeit der Befristung des Arbeitsverhältnisses einer wissenschaftlichen

    Grundsätzlich diene die Beschäftigung von studentischen Hilfskräften an Hochschulen und an Forschungseinrichtungen der Qualifizierung und Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses (BAG, Urteil vom 18.09.2009, 2 AZR 976/06 unter Hinweis auf BT-Drucks. 15/4132 S. 17).
  • ArbG Stuttgart, 08.11.2013 - 26 Ca 1180/13

    Betriebsbedingte Kündigung - Standortschließung - Beschäftigungsmöglichkeit im

    Dann entfällt eine wesentliche, mit der Person der Hilfskraft verbundene Voraussetzung der Beschäftigung (vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 24 ff., EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23) .

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, aaO) .

  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 697/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22; Krause in v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 15. Aufl. § 1 Rn. 295) .
  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 742/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22; Krause in v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 15. Aufl. § 1 Rn. 295) .
  • LAG Hamburg, 01.09.2016 - 7 Sa 24/16
    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22; Krause in v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 15. Aufl. § 1 Rn. 295).
  • LAG Hamm, 25.09.2012 - 9 Sa 702/12

    Personenbedingte Kündigung wegen Minderleistung

    So hat das Bundesarbeitsgericht in einer neueren Entscheidung zum Fall einer personenbedingten Kündigung gegenüber einer studentischen Hilfskraft nach und wegen deren Exmatrikulation konsequent entschieden, dass es einer Abmahnung nicht bedurfte (BAG 18. September 2008 - 2 AZR 976/06, NZA 2009, 425, 427 Rn. 33).
  • LAG Hamm, 11.07.2013 - 16 Sa 104/13

    Mit 63 Jahren zu alt für den Dienst in der Justizvollzugsanstalt?

  • BSG, 04.01.2012 - B 12 KR 3/10 BH
  • ArbG Düsseldorf, 29.11.2010 - 2 Ca 5395/10

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsvertrags durch Arbeitgeber

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