Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 634/07   

Volltextveröffentlichungen (10)

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  • Bundesarbeitsgericht

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • IWW
  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Höhe der Schichtzulage bei Teilzeitarbeit - Sinn und Zweck derartiger Zulagen - Gleichbehandlung entsprechend Pro-rata-temporis Grundsatz

  • NWB SteuerXpert START
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Teilzeitarbeit - Schicht- und Wechselschichtzulage können anteilig gekürzt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichbehandlung Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigter bei der Zahlung des Entgelts entsprechend dem Pro-rata-temporis-Grundsatz - Umfang des Anspruchs Teilzeitbeschäftigter auf tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulage; Sinn und Zweck tariflicher Schicht- und Wechselschichtzulagen

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

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  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnzuschläge - Nur anteilige Schichtzulagen für Teilzeitbeschäftigte

  • IWW (Kurzinformation)

    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Wechselschichtzulage für "halbe Kräfte" auch nur in halber Höhe

  • Verlag Dr. Otto Schmidt (Kurzinformation)

    TVöD: Teilzeitbeschäftigte haben nur einen anteiligen Anspruch auf Schicht- und Wechselschichtzulage

  • forum-institut.de (Kurzinformation)

    Teilzeitbeschäftigung = geringere Zulagen?

  • 4personaler.de (Kurzinformation)

    Teilzeitkräfte erhalten nur anteilige Schichtzulage

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Teilzeitarbeit - Höhe von Schichtzulagen

  • pwclegal.de (Kurzinformation)

    Schicht- und Wechselschichtzulagen bei Teilzeit nach dem TVöD

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 4 TzBfG; §§ 7, 8, 24 TVöD; § 48 Abs. 2 TVöD (BT-K)
    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit [Teilzeitarbeit, Schichtzulage, Wechselschichtzulage, TVöD, Gleichbehandlung, Pro-rata-temporis-Grundsatz, Quote]

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 24.09.2008, Az.: 10 AZR 634/07 (Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2009, 68 - 69.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 128, 21
  • MDR 2009, 92
  • DB 2008, 2768
  • NZA 2008, 1422


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Wird zitiert von ... (23)  

  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 673/07  

    Kinderbezogene Besitzstandszulage - Elternzeit

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 18. Dezember 2008 - 6 AZR 287/07 - (führend) , - 6 AZR 420/07 -, - 6 AZR 673/07 - (vorliegend), - 6 AZR 890/07 -, - 6 AZR 9/08 -, - 6 AZR 209/08 - Teilweise Anschluss an BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 -.

    Die Schichtzulage ist ein Entgeltbestandteil, der gem. § 24 Abs. 2 TVöD-K dem Pro-rata-temporis-Grundsatz unterliegt und deshalb zeitanteilig zu kürzen ist (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 14 - 19, NZA 2008, 1422).

    Eine Gleichbehandlung beim Arbeitsentgelt oder bei anderen teilbaren geldwerten Leistungen nach dem Pro-rata-temporis-Grundsatz schließt von vornherein eine Diskriminierung wegen der Teilzeitarbeit aus (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 22, NZA 2008, 1422).

    Ihre Einschätzung, dass die sich aus ständiger Schichtarbeit ergebenden Erschwernisse einen Teilzeitbeschäftigten im Vergleich zu einem Vollzeitbeschäftigten proportional geringer belasten, überschreitet nicht die Grenzen ihrer autonomen Regelungsmacht und verletzt daher nicht Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, NZA 2008, 1422).

  • BAG, 22.10.2008 - 10 AZR 734/07  

    Höhe einer jährlichen Zuwendung für einen Teilzeitbeschäftigten nach § 2 des TV …

    Dieser Grundsatz findet sich in vielen Tarifverträgen und entspricht dem allgemeinen Prinzip, dass die Höhe des Entgelts bei Teilzeitbeschäftigten quantitativ vom Umfang der Beschäftigung abhängt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Er erlaubt den Tarifvertragsparteien auch eine unterschiedliche Abgeltung von Teilzeit- und Vollzeitarbeit in quantitativer Hinsicht, indem er es gestattet, das Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung - wie eine jährliche Zuwendung - für Teilzeitbeschäftigte entsprechend ihrer gegenüber vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten verringerten Arbeitsleistung anteilig zu kürzen (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Die in dieser Vorschrift geregelten Diskriminierungsverbote stehen nach § 22 TzBfG nicht zur Disposition der Tarifvertragsparteien (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - 11. Dezember 2003 - 6 AZR 64/03 - BAGE 109, 110, 113 mwN).

  • BAG, 22.10.2008 - 10 AZR 842/07  

    Höhe einer jährlichen Zuwendung für einen Teilzeitbeschäftigten nach § 2 des TV …

    Dieser Grundsatz findet sich in vielen Tarifverträgen und entspricht dem allgemeinen Prinzip, dass die Höhe des Entgelts bei Teilzeitbeschäftigten quantitativ vom Umfang der Beschäftigung abhängt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Er erlaubt den Tarifvertragsparteien auch eine unterschiedliche Abgeltung von Teilzeit- und Vollzeitarbeit in quantitativer Hinsicht, indem er es gestattet, das Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung - wie eine jährliche Zuwendung - für Teilzeitbeschäftigte entsprechend ihrer gegenüber vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten verringerten Arbeitsleistung anteilig zu kürzen (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Die in dieser Vorschrift geregelten Diskriminierungsverbote stehen nach § 22 TzBfG nicht zur Disposition der Tarifvertragsparteien (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - 11. Dezember 2003 - 6 AZR 64/03 - BAGE 109, 110, 113 mwN).

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  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09  

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Diejenigen Beschäftigten, die ständig den Belastungen durch Wechselschichtarbeit unterliegen, erhalten eine monatliche Zulage und damit einen kontinuierlichen Ausgleich für diese Belastungen (vgl. dazu Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

    (6) Diese Auslegung entspricht auch dem Zweck der Zulage: Tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schicht- und die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirken und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 338/08  

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

    Eine Gleichbehandlung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer beim Arbeitsentgelt oder bei anderen teilbaren geldwerten Leistungen nach dem in § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG gesetzlich normierten sog. Pro-rata-temporis-Grundsatz schließt von vornherein eine Benachteiligung wegen der Teilzeitarbeit aus (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15).
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 152/09  

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Diejenigen Beschäftigten, die ständig den Belastungen durch Wechselschichtarbeit unterliegen, erhalten eine monatliche Zulage und damit einen kontinuierlichen Ausgleich für diese Belastungen (vgl. dazu Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

    (6) Diese Auslegung entspricht auch dem Zweck der Zulage: Tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schicht- und die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirken und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 570/09  

    Zulage wegen ständiger Schichtarbeit

    Diejenigen Beschäftigten, die ständig den Belastungen durch Schichtarbeit unterliegen, erhalten eine monatliche Zulage und damit einen kontinuierlichen Ausgleich für diese Belastungen (vgl. dazu Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtzulage Nr. 9).

    (6) Diese Auslegung entspricht auch dem Zweck der Zulage: Tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schicht- und die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirken und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15;… 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/ Wechselschichtzulage Nr. 9).

  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 634/08  

    Ausschluss einer Ausgleichszulage für Teilzeitbeschäftigte wegen Absenkung einer …

    Es steht gemäß § 22 TzBfG nicht zur Disposition der Tarifvertragsparteien (st. Rspr., vgl. etwa BAG 22. Oktober 2008 - 10 AZR 734/07 - AP BAT §§ 22, 23 Zuwendungs-TV Nr. 31 = EzA TzBfG § 4 Nr. 16; 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15).
  • BAG, 23.02.2011 - 10 AZR 299/10  

    Theaterbetriebszulage - Voraussetzungen - anteilige Zahlung

    Eine geringere Arbeitszeit darf daher grundsätzlich nur quantitativ, nicht aber qualitativ anders abgegolten werden als Vollzeitarbeit (BVerfG 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 - zu B II 2 a aa der Gründe, BVerfGE 97, 35; Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 13, BAGE 128, 21).

    Darin läge ein Verstoß gegen § 4 Abs. 1 TzBfG (vgl. Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 13, BAGE 128, 21).

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08  

    Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. etwa 11. Februar 2009 - 10 AZR 264/08 - ZTR 2009, 259; 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15; 12. August 2008 - 9 AZR 620/07 - EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 28).
  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10  

    Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 293/08  

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 672/08  

    Erschwerniszulage - Arbeiten an heißen Anlageteilen

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 639/07  

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 679/08  

    Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 638/07  

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.10.2011 - 8 Sa 1136/11  

    § 20 DWArbVtrRL

  • LAG Köln, 16.12.2009 - 3 Sa 465/09  

    Tarifliche Theaterbetriebszulage für Arbeiter im Bereich der Bühnen- und …

  • LAG Nürnberg, 13.01.2012 - 3 Sa 73/11  

    Anspruch auf Zahlung einer tariflichen Schichtzulage

  • LAG Hamm, 17.05.2011 - 12 Sa 348/11  

    Schichtzulage nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des …

  • ArbG Duisburg, 13.12.2010 - 3 Ca 1150/10  

    Tarifauslegung, Strukturausgleich, TV-L

  • LAG Nürnberg, 05.12.2011 - 1 Sa 205/11  

    Dreischicht-Zulage nach § 11 Nr 5 des Manteltarifvertrages des privaten …

  • LAG Nürnberg, 26.01.2012 - 1 Sa 453/11  

    Dreischicht-Zulage nach § 11 Nr 5 des Manteltarifvertrages des privaten …

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