Rechtsprechung
   BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 570/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Auslegung einer Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede - Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag

  • openjur.de

    Auslegung einer Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede; allgemeinverbindlicher Tarifvertrag

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung einer Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede - Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Auslegung einer zeitdynamischen Verweisung auf Tarifvertrag (Altfall)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verweist "Altvertrag" auf allgemeinverbindlich erklärtes Tarifwerk, kann Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede auszulegen sein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DB 2010, 1409
  • NZA 2010, 1088 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 79/10  

    Auslegung - Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede

    Er wendet die Auslegungsregel, die auch dann gilt, wenn der in Bezug genommene Tarifvertrag, an den der Arbeitgeber kraft Verbandsmitgliedschaft gebunden ist, zum Zeitpunkt des Arbeitsvertragsschlusses für allgemeinverbindlich erklärt war (BAG 27. Januar 2010 - 4 AZR 570/08 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 74 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 46), aus Gründen des Vertrauensschutzes jedoch weiterhin auf Bezugnahmeklauseln an, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 vereinbart worden sind (BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 536/04 - Rn. 24 ff., BAGE 116, 326; 18. April 2007 - 4 AZR 652/05 - Rn. 29 ff., BAGE 122, 74; 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 64, BAGE 130, 286; 17. November 2010 - 4 AZR 127/09 - Rn. 31, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 85).
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