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Rechtsprechung
| BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 821/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
- openjur.de
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
- Bundesarbeitsgericht
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
- NWB SteuerXpert START
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
Verfahrensgang
- ArbG Bocholt, 25.01.2007 - 1 Ca 1780/06
- LAG Hamm, 16.08.2007 - 1 Ca 1780/06
- LAG Hamm, 16.08.2007 - 17 Sa 537/07
- BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 821/07
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 10.03.2009 - 1 AZR 55/08
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei zeitlich gestaffelter Anrechnung von …
Da sich die Anrechnung jedenfalls kollektivrechtlich als unwirksam erweist, kam es auf ihre individualrechtliche Zulässigkeit (vgl. zu den insoweit zu stellenden Anforderungen BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 13 mwN) nicht an.Die Einmalzahlung war keine gegenüber der ab Juni 2006 geltenden prozentualen Tarifgehaltserhöhung unabhängige Sonderzahlung, sondern eine pauschale Tarifgehaltserhöhung für die Monate März bis Mai 2006 (vgl. hierzu BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 15 bis 18) und stellte einen Teil der im GA 2006 insgesamt vorgesehenen Tarifgehaltserhöhung dar.
Der Beklagten war es auch nicht etwa verwehrt, eine - auch rückwirkende - Anrechnung der Einmalzahlung vorzunehmen (vgl. BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 19).
- BAG, 10.03.2009 - 1 AZR 57/08
Anrechnung von Tarifgehaltserhöhungen auf übertarifliche Zulage
Da sich die Anrechnung jedenfalls kollektivrechtlich als unwirksam erweist, kam es auf ihre individualrechtliche Zulässigkeit (vgl. zu den insoweit zu stellenden Anforderungen BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 13 mwN) nicht an.Die Einmalzahlung war keine gegenüber der ab Juni 2006 geltenden prozentualen Tarifgehaltserhöhung unabhängige Sonderzahlung, sondern eine pauschale Tarifgehaltserhöhung für die Monate März bis Mai 2006 (vgl. hierzu BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 15 bis 18) und stellte einen Teil der im GA 2006 insgesamt vorgesehenen Tarifgehaltserhöhung dar.
Der Beklagten war es auch nicht etwa verwehrt, eine - auch rückwirkende - Anrechnung der Einmalzahlung vorzunehmen (vgl. BAG 27. August 2008 - 5 AZR 821/07 - Rn. 19).
- LAG Niedersachsen, 22.01.2010 - 6 Sa 139/09
Befristung der einzelvertraglich im Nachwirkungszeitraum vereinbarten …
Das ist nicht nur Vertragsinhalt, sondern geradezu Sinn einer allgemeinen übertariflichen Zulage (BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 821/07 - aaO.).