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Für Blogger:Rechtsprechung
| BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 358/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Baugewerbe - Montage von Gewächshäusern - Urproduktion
- openjur.de
Baugewerbe; Montage von Gewächshäusern; Urproduktion
- Bundesarbeitsgericht
Baugewerbe - Montage von Gewächshäusern - Urproduktion
- NWB SteuerXpert START
VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. II, § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 37, § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tarifauslegung; ZVK - Baugewerbe; Montage von Gewächshäusern; Urproduktion
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauarbeitsrecht - Unterfällt Montage von Gewächshäusern dem VTV Bau?
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Baugewerbe - Montage von Gewächshäusern - Urproduktion
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gewächshauserrichtung und -reparatur ist baugewerbliche Tätigkeit! (IBR 2008, 690)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 29.09.2005 - 4 Ca 3177/03
- LAG Hessen, 16.02.2007 - 10 Sa 2262/05
- BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 358/07
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2008, 1942
- IBR 2008, 690
- NZA-RR 2008, 639
Wird zitiert von ... (12)
- BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 737/08
Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung - Verjährung
Diese tarifliche Verlängerung der Verjährungsfrist gegenüber der seit 1. Januar 2002 nach § 195 BGB geltenden dreijährigen Verjährungsfrist ist gem. § 202 BGB zulässig (BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 43, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301).Sofern der Senat zur Prüfung der Verjährung von Beitragsansprüchen der ZVK bisher diese Vorschrift herangezogen hat (1. April 2009 - 10 AZR 134/08 - 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301), wird hieran nicht festgehalten.
- BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08
Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch
Bei den technischen Anlagen handelt es sich um Bauwerke, da es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät gestellte Anlagen handelt (BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301). - BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 134/08
Sozialkassenverfahren - Erstattung von Urlaubsvergütungen
Dies ergibt sich entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts aber nicht schon daraus, dass keine kürzere Verjährungsfrist vorliegt, weil die Tarifvertragsparteien mit Änderungstarifvertrag vom 4. Juli 2002 in § 25 Abs. 4 VTV eine vierjährige Verjährungsfrist eingeführt haben, denn diese erfasst nicht die Beitragsansprüche des Jahres 2000 (vgl. Senat 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301).
- BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 67/08
Baugewerbe - Bohrungen zur Erdwärmegewinnung - Verjährung
(2) Dem entspricht, dass der Senat in seinem Urteil vom 28. Mai 2008 (- 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639) bei der Abgrenzung von Tätigkeiten zur landwirtschaftlichen Urproduktion darauf abgestellt hat, dass entscheidend für die Einordnung der Tätigkeiten der Zweck der Gesamtleistung ist. - LAG Hessen, 25.04.2012 - 18 Sa 628/08
Inanspruchnahme auf Auskunft - Subunternehmer
Der Übergang von einer Auskunfts- zur Beitragsklage im Berufungsverfahren begegnet keinen Bedenken (vgl. BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639; Hess. LAG Urteil vom 18. Juli 2007 - 16 Sa 937/03- veröffentlicht in juris ).Mit der Erhebung einer Beitragsklage war für die Auskunftsklage das Rechtsschutzinteresse weggefallen, sie wurde unzulässig (vgl. BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639 ) .
- LAG Niedersachsen, 16.02.2009 - 9 Sa 1834/06
Auslegung des Dienstvertrags eines Chefarztes - Inhalt und Umfang eines …
Wird also nach "neuem Recht" die Verjährungsfrist verlängert, bleibt bei Ansprüchen die kürzere Frist des "alten Rechts" maßgebend, wenn die Ansprüche bis zum 31.12.2001 entstanden und noch nicht verjährt sind (vgl. BAG vom 28.05.2008 - 10 AZR 358/07, NZA-RR 2008, 639 Rn. 38 ff., LAG München vom 26.09.2007 - 7 Sa 353/07 -, Rn. 27 ff.;… LAG Hamm vom 15.01.2008 - 19 Sa 1398/07 - Rn. 33; zitiert nach Juris). - BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09
Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und …
Diese tarifliche Verlängerung der Verjährungsfrist gegenüber der seit 1. Januar 2002 nach § 195 BGB geltenden dreijährigen Verjährungsfrist ist gemäß § 202 BGB zulässig (…BAG 25. November 2009 - 10 AZR 737/08 - Rn. 30, BAGE 132, 283; 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 43, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301). - BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 351/09
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - PCB-Sanierung als bauliche Leistung i. S. …
Ein Betrieb ist dem Baugewerbe im tariflichen Sinne zuzuordnen, wenn seine betrieblichen Tätigkeiten entweder in den Einzelaufstellungen des § 1 Abs. 2 Abschn. IV oder V VTV genannt sind oder von den allgemeinen Bestimmungen der Abschn. I bis III des § 1 Abs. 2 VTV erfasst werden (Senat 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301). - BAG, 13.04.2011 - 10 AZR 838/09
Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit
aa) Der Rechtsprechung, dass Betriebe, die überwiegend die in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV fallen, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 20, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 301), kann entgegen der Auffassung der Klägerin nicht entnommen werden, dass ein Tarifmerkmal in einem Obersatz stets gegeben ist, wenn der Tatbestand eines Beispiels erfüllt ist. - OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2010 - 3 L 418/08
Beantwortung der Darlegungslast und Beweislast durch das anzuwendende materielle …
- LAG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - 25 Sa 973/09
Unvollständige Beitragsleistung im Sozialkassenverfahren bei Verschleierung …
- LAG Hessen, 25.05.2010 - 12 Sa 1315/09
Verjährung von Beitragsansprüchen der Maler- und Lackierer Sozialkasse