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Für Blogger:Rechtsprechung
| BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Eingruppierung von Angestellten mit Bereitschaftsdienst: Relevanz des Bereitschaftsdiensts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung eines Rettungsassistenten; Auslegung eines Zahlungsantrags als Eingruppierungsfeststellungsklage; Begriff des Arbeitsvorgangs; Arbeitsvorgang, Funktionsmerkmale; Bereitschaftsdienst und Eingruppierung; Verlängerte regelmäßige Arbeitszeit nach § 15 Abs. 2 BAT und Eingruppierung
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
Kurzfassungen/Presse (4)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
- NWB SteuerXpert START (Leitsatz)
BAT 1975 § 22, § 23; Änderungstarifvertrag vom 30. September 1992 (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten) § 3 Nr. 3, § 3 Nr. 3 dazu Protokollerklärung Nr. 1
- lifeandlaw.de (Pressemitteilung)
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
- dbb.de (Kurzinformation)
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung von Rettungsassistenten
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 30.10.1998 - 1 Ca 4361/97
- LAG Hamm, 29.06.2000 - 4 Sa 2511/98
- BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
Zeitschriftenfundstellen
- BAGE 100, 35
- BB 2002, 948
- DB 2002, 1163
- NZA 2002, 1288
Wird zitiert von ... (45)
- BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02
Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis
Die Tarifvertragsparteien fassen den Arztbegriff als Funktionsmerkmal auf (Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 = EzA ArbZG § 7 Nr. 3), der ohne Rücksicht auf die Einzelaufgaben eine tarifrechtlich einheitliche Bewertung fordert (vgl. Senat 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 153). - BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 370/01
Betriebliche Übung - Pauschale Überstundenvergütung
Insoweit hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts (29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zVv., zu II 5 c bb der Gründe) darauf hingewiesen, die Entscheidung des EuGH betreffe allein die Frage, ob Bereitschaftsdienst Arbeitszeit im Sinne des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes sei (vgl. auch LAG Schleswig-Holstein 18. Dezember 2001 - 1 Sa 116 b/ 01 - DB 2002, 693). - BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08
Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35).
- BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche …
aa) Unter einem Arbeitsvorgang iSv. § 22 Abs. 2 BAT nebst der dazu tariflich vereinbarten Protokollnotizen ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 29. November 2001 4 AZR 736/00 BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 mwN). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2004 - 1 A 2426/02 OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19.3.2003 - 2 A 10045/03 -, IÖD 2003, 176; BAG, Urteile vom 28.1.2004 - 5 AZR 530/02 - (zu diesem Urteil vgl. Bermig, ZfPR 2004, 53 (55 mit Fn. 9)) und vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 -, BAGE 100, 35 = NZA 2002, 1288; Wurmnest, EuZW 2003, 511 (512); Bermig, ZfPR 2004, 53 (53 f., 55); Franke, ZBR 2003, 329 (330); vgl. ferner schon den Schlussantrag des Generalanwalts Saggio vom 16.12.1999 - C-303/98 -, Fn. 19, JURIS.
So auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19.3.2003, a.a.O.; dazu, dass sich das Urteil des EuGH vom 3.10.2000 nicht mit der Frage befasst, wie Bereitschaftsdienst zu vergüten ist, vgl. auch schon BAG, Urteile vom 29.11.2001, a.a.O. und vom 22.11.2000 - 4 AZR 224/99 -, JURIS, und Plog/Wiedow/ Beck/Lemhöfer, a.a.O., BBG § 72 Rn. 3 d.
- BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 620/05
Eingruppierung eines Mitarbeiters im Versuchslabor einer Universität
Ein Arbeitsvorgang ist danach eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (st. Rspr. des Senats, zB 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39 mwN). - BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 225/05
Eingruppierung eines Diplom-Sportlehrers nach dem BAT-O
Denn die Tarifvertragsparteien haben durch die Vereinbarung des Funktionsmerkmals als Tätigkeitsmerkmal mit für die Gerichte bindender Wirkung bestimmt, dass bei diesen tariflichen Tätigkeitsmerkmalen alle Tätigkeiten tarifrechtlich einheitlich bewertet werden sollen und deshalb auch als ein Arbeitsvorgang anzusehen sind (zB 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39 mwN). - BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 242/06
Eingruppierung Sachbearbeiterin Kasse/Service
Nach der Senatsrechtsprechung hätte dies zur Folge, dass die gesamte Tätigkeit des Angestellten in dieser Funktion als einheitlicher Arbeitsvorgang zu bewerten sein würde (29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39; 7. Juni 2006 - 4 AZR 225/05 - ZTR 2007, 35). - BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08
Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer …
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35). - BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09
Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39). - BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 396/03
Eingruppierung eines Lagerverwalters
- BAG, 22.09.2010 - 4 AZR 149/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06
Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)
- BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09
Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes
- BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04
Eingruppierung - Angestellte in der polizeilichen Verkehrsüberwachung
- LAG Hamm, 03.05.2005 - 12 Sa 2459/04
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers - Gleichbehandlungsgrundsatz - …
- BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 453/09
Eingruppierung eines Oberarztes
- LAG Hamm, 21.12.2004 - 12 Sa 1387/04
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
- LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 229/05
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
- LAG Hamm, 29.02.2008 - 12 Sa 1677/07
Allgemeiner Gleichheitssatz; Stichtagsregelung; Rückwirkungsverbot
- LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 2090/04
Eingruppierung: Angestellter in technischem Beruf
- LAG Hamm, 11.10.2005 - 12 Sa 769/05
Eingruppierung; Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung; Verletzung des …
- LAG Hamm, 21.03.2006 - 12 Sa 1859/05
Eingruppierung; zum Begriff der ?besonderen Bewährung? in den Tätigkeitsmerkmalen …
- LAG Hamm, 23.10.2007 - 12 Sa 1271/07
Eingruppierung Lehrkraft an Fachhochschule des Bundes
- LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07
Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der …
- LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07
Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der …
- LAG Hamm, 01.02.2008 - 12 Sa 1667/07
Eingruppierung; Spielplatzprüfer; verwandtes Fach; Dreher; Bauschlosser
- LAG Hamm, 21.09.2004 - 12 Sa 354/04
Höhergruppierung, Erfüllererlass, Gleichstellung von angestellten und beamteten …
- LAG Hamm, 16.11.2004 - 12 Sa 1045/04
1) Berufung gegen Anerkenntnisurteil; 2) Beschwer; 3) Alleinentscheidung durch …
- LAG Hamm, 14.06.2005 - 12 Sa 2135/04
Eingruppierung von Turn-, Sport- und Gymnastiklehrern nach dem …
- LAG Hamm, 16.10.2007 - 12 Sa 225/07
korrigierende Rückgruppierung; Zusage einer Vergütungsgruppe nach dem BAT
- LAG Hamm, 31.10.2008 - 12 Sa 915/08
Einstufung einer Lehrerin nach dem TV-L, Ermessensentscheidung.
- LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1109/08
Stufenzuordnung nach dem TV-L; unschädliche Unterbrechung zwischen zwei …
- LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 537/10
Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst des …
- LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08
Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2009 - 2 Sa 550/08
Tarifliche Eingruppierung
- LAG Hamm, 20.06.2006 - 12 Sa 251/06
Höhergruppierung einer angestellten Lehrerin - Altfall - Erfüllererlass - …
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 538/10
Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin im Allgemeinen Sozialdienst des …
- BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 85/02
- LAG Düsseldorf, 20.12.2011 - 16 Sa 681/11
Eingruppierung; Tätigkeit im Sozial- und Erziehungsdienst
- LAG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - 5 Sa 2021/09
Eingruppierung einer "Fallmanagerin im Jobcenter"; gesteigerte Bedeutung der …
- LAG Rheinland-Pfalz, 22.07.2011 - 6 Sa 118/11
Eingruppierung einer Erzieherin; unbegründete Zahlungsklage bei unsubstantiierten …