Rechtsprechung
   BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 798/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Verweis auf Beamtenrecht; Transparenzgebot

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

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  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Formularvertragliche Versorgungsregelung: Verweisung auf das Beamtenversorgungsrecht - Keine uneingeschränkte Inhaltskontrolle

  • NWB SteuerXpert START
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Verweisung auf die für die Berechnung des Ruhegehalts jeweils geltenden Vorschriften des Beamtenversorgungsrechts; Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung nach Beamtenrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine weitergehende Inhaltskontrolle einer formularmäßigen Verweisung auf die Vorschriften des Beamtenrechts bei der Berechnung des Ruhegehalts

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DB 2011, 826
  • NZA-RR 2011, 255



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 128/11  

    Anspruch auf Vereinbarung eines Versorgungsrechts

    Ein anderes Verständnis der Bestimmung könnte sich allerdings aus der Gesetzesgeschichte ergeben (in diesem Sinne auch BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 22 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 58) .
  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10  

    Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

    Es reicht aus, wenn die einschlägigen Regelungen im Zeitpunkt der Anwendung bestimmbar sind (BAG 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 - Rn. 26 ff. mwN, BAGE 122, 12; 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 29, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 22).
  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 610/11  

    Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung

    Ein anderes Verständnis der Bestimmung könnte sich allerdings aus der Gesetzesgeschichte ergeben (in diesem Sinne auch BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 22 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 58).
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