Rechtsprechung
| BFH, 01.09.2005 - IX B 87/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
NZB: Rüge der Prozessunfähigkeit
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 18.04.2005 - 12 K 392/04
- BFH, 01.09.2005 - IX B 87/05
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 26.11.2007 - III B 3/07
Prozessfähigkeit: Annahme einer Prozessfähigkeit bis zur rechtskräftigen …
Der Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde steht eine mögliche Prozessunfähigkeit des Klägers nicht entgegen, denn er gilt bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Frage seiner Prozessfähigkeit als prozessfähig (…Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Dezember 2001 VI R 19/01, BFH/NV 2002, 651, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 1. September 2005 IX B 87/05, BFH/NV 2006, 94).Da die Prozessfähigkeit in jedem Verfahrensstadium von Amts wegen (§ 58 Abs. 2 Satz 2 FGO i.V.m. § 56 Abs. 1 der Zivilprozessordnung) zu prüfen ist, waren die vom Kläger behaupteten, aber nicht belegten Feststellungen anderer Gerichte dazu für das FG nach der Rechtsprechung des BFH nicht bindend (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 94, m.w.N.).
- BFH, 28.06.2011 - IX B 11/11
Prozessfähigkeit - grundsätzliche Bedeutung - Sachaufklärungspflicht
Im Übrigen entscheidet nicht der Sachverständige oder Arzt (bzw. deren Gutachten) über die Rechtsfrage der Prozessfähigkeit abschließend, sondern das Gericht nach seiner freien Überzeugung in Würdigung des gesamten Prozessstoffes (im Wege des Freibeweises; vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 1. September 2005 IX B 87/05, BFH/ NV 2006, 94) und unter Berücksichtigung der allgemeinen Lebenserfahrung (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 1988 5 B 123/86, Buchholz 310 § 62 VwGO Nr. 20).Die Prozessfähigkeit eines Beteiligten ist als Sachentscheidungsvoraussetzung und zugleich Prozesshandlungsvoraussetzung in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen (…§ 58 Abs. 2 Satz 2 FGO i. V. m. § 56 Abs. 1 der Zivilprozessordnung - ZPO - vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. Juli 1999 III B 22/99, BFH/ NV 1999, 1628; in BFH/ NV 2006, 94, m. w. N.).
- BFH, 01.09.2005 - IX S 9/05
Gericht der Hauptsache nach Zurückverweisung; AdV
Mit Beschluss vom heutigen Tage IX B 87/05 hat der erkennende Senat auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers das angefochtene Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückverwiesen. - BFH, 10.01.2012 - IV B 8/11
Entscheidung über die Prozessfähigkeit eines Beteiligten
In der Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass über die Frage der Prozessfähigkeit eines Beteiligten das Gericht nach seiner freien Überzeugung im Wege des Freibeweises unter Würdigung des gesamten Prozessstoffes entscheidet (vgl. BFH-Beschluss vom 1. September 2005 IX B 87/05, BFH/NV 2006, 94).
