Rechtsprechung
   BFH, 09.08.1989 - X R 20/86   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1 und Abs. 4, § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Erwerb eines Nutzungsrechts als Betriebseinnahme - Nutzungsüberlassung Von Betriebsvermögen - Wirksame Entnahme nur bei eindeutiger Entnahmehandlung - Erkennbarer Entnahmewille Voraussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nutzungsrecht als Betriebsvermögen

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BFHE 158, 316
  • BB 1989, 2366
  • DB 1989, 2577
  • BStBl II 1990, 128


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Wird zitiert von ... (49)  

  • BFH, 05.03.2002 - IV B 22/01  

    Steuerrecht - Unbebautes Grundstück: Betriebs- oder Privatvermögen?

    b) Das angefochtene Urteil weicht auch nicht von den BFH-Urteilen vom 9. August 1989 X R 20/86 (BFHE 158, 316, BStBl II 1990, 128) und vom 6. November 1991 XI R 27/90 (BFHE 170, 18, BStBl II 1993, 391) ab.

    Die Klägerin weist zutreffend darauf hin, dass die Entscheidung in BFHE 158, 316, BStBl II 1990, 128 die Bemerkung enthält, eine Entnahme bedürfe nicht stets der buchmäßigen Darstellung; es könne auch ein anderes schlüssiges Verhalten genügen, durch das die Verbindung des Wirtschaftsgutes zum Betrieb gelöst werde (s. Nr. 2 der Gründe).

    Im Urteil in BFHE 158, 316, BStBl II 1990, 128 hat er sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Erklärung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung --ein Umstand, dem die Klägerin besondere Bedeutung beimisst-- für sich allein nicht ausreiche, um die Verknüpfung des Wirtschaftsgutes mit dem Betrieb zu lösen.

  • BFH, 22.09.1993 - X R 37/91  

    Gewillkürtes Betriebsvermögen

    Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), nach der die für notwendiges Betriebsvermögen eingetauschten Wirtschaftsgüter zunächst (notwendiges) Betriebsvermögen bleiben, bis sie entnommen werden (Urteile vom 11. November 1987 I R 7/84, BFHE 152, 84, BStBl II 1988, 424; vom 9. August 1989 X R 20/86, BFHE 158, 316, BStBl II 1990, 128), gilt nicht für den entgeltlichen Erwerb von Wirtschaftsgütern mit betrieblichen Geldmitteln.

    Der Senat hat für den Fall der Aufhebung gewillkürten Betriebsvermögens durch Entnahme ein Verhalten des Steuerpflichtigen gefordert, das die Verknüpfung des Wirtschaftsguts mit dem Betriebsvermögen "unmißverständlich" löst; es bedürfe indes nicht stets einer buchmäßigen Darstellung der Entnahme; es könne "auch ein anderes schlüssiges Verhalten genügen" (BFHE 158, 316, 319, BStBl II 1990, 128).

  • BFH, 06.03.1991 - X R 57/88  

    Notwendiges Betriebsvermögen: endgültige Funktionszuweisung

    Eine betriebliche Veranlassung liegt vor, wenn ein objektiver wirtschaftlicher und tatsächlicher Zusammenhang mit dem Betrieb besteht (BFH-Urteile in BFHE 152, 84, BStBl II 1988, 424, und vom 9. August 1989 X R 20/86, BFHE 158, 316, BStBl II 1990, 128).
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