Kurzlink:
Rechtsprechung
| BFH, 13.12.2005 - XI R 55/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- NWB SteuerXpert START
EStG § 24 Nr. 1a, § 34 Abs. 1
Ablösung von Rentenleistungen durch Kapitalzahlung als tarifbegünstigte Entschädigung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entschädigung i. S. des § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Sonstiges (2)
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
EStG § 24 Nr 1 Buchst a, EStG § 34 Abs 1, EStG § 34 Abs 2 Nr 2
Entschädigung; Gesellschaftergeschäftsführer; Pensionszusage; Rente; Tarif; Zwang - wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 13.12.2005, Az.: XI R 55/04 (steuerliche Begünstigung durch Ablösung einer Pensionsverpflichtung)" von RA Dipl.-Finw. Hermann Kahlen, original erschienen in: GmbH-StB 2006, 286.
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 03.06.2003 - 3 K 3989/98
- BFH, 14.12.2004 - XI B 99/03
- BFH, 13.12.2005 - XI R 55/04
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 18.10.2011 - IX R 58/10
Ersatz für zurückzuzahlende Einnahmen oder Ausgleich von Ausgaben keine …
Überdies wurde durch die Aufhebungsverträge eine neue Rechts- und Billigkeitsgrundlage (vgl. BFH-Urteile vom 13. Dezember 2005 XI R 55/04, BFH/NV 2006, 2042;… in BFH/NV 2005, 1044, m. w. N.) geschaffen, die eine mögliche Verknüpfung unterbrochen hat; insoweit besteht allenfalls eine Verknüpfung zwischen den von der Klägerin erhaltenen Abgeltungsbeträgen und den nach Maßgabe der Verträge in dieser Höhe zu erwartenden Vorsteuerrückzahlungen. - BFH, 29.05.2008 - IX R 55/05
Übergangszahlungen als Teil der Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes
a) Zahlungen, die nicht an die Stelle weggefallener Einnahmen treten, sondern bürgerlich-rechtlich Erfüllungsleistungen des ursprünglichen Rechtsverhältnisses sind, sind keine Ersatzleistungen i.S. des § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. Dezember 2005 XI R 55/04, BFH/NV 2006, 2042, m.w.N.). - BFH, 26.11.2007 - VIII B 117/07
Keine Zulassung der Revision wegen materieller Fehler - Ausnahme bei …
Das vom FG u.a. insoweit herangezogene BFH-Urteil vom 13. Dezember 2005 XI R 55/04 (BFH/NV 2006, 2042) nimmt auch auf das von den Klägern benannte BFH-Urteil in BFHE 204, 65, BStBl II 2004, 349 ausdrücklich Bezug, wonach unter Änderung der früheren Rechtsprechung auch dann eine Entschädigung i.S. von § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG vorliegen kann, wenn bereits bei Beginn des Dienstverhältnisses ein Ersatzanspruch für den Fall der betriebsbedingten Kündigung oder bei Nichtverlängerung des Dienstverhältnisses vereinbart worden ist. - FG Hamburg, 30.05.2008 - 3 K 84/08
Einkommensteuerrecht, Abgabenordnung: Vertrauensschutz in die überholte …
Diesem Erfordernis liegt die Überlegung zugrunde, dass die Steuerermäßigung nach § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 EStG nur in den Fällen gerechtfertigt ist, in denen sich der Steuerpflichtige hinsichtlich der Veräußerung der Anteile oder hinsichtlich der Aufgabe seiner Pensionsansprüche in einer Zwangssituation befindet und sich dem zusammengeballten Zufluss der Einnahmen nicht entziehen kann (vgl. BFH, Urteil vom 13. Dezember 2005 XI R 55/04, BFH/NV 2006, 2042 m.w.N.).