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Für Blogger:Rechtsprechung
| BFH, 17.06.2010 - III R 63/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes - Einzelfallbezogene Prüfung der Notwendigkeit verfassungskonform einschränkender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG
- openjur.de
Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes; Einzelfallbezogene Prüfung der Notwendigkeit verfassungskonform einschränkender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG
- Bundesfinanzhof
Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes - Einzelfallbezogene Prüfung der Notwendigkeit verfassungskonform einschränkender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Beiträge zur VBL-Pflichtversicherung mindern die Bemessungsgröße beim Kindergeld nicht
Verfahrensgang
- FG Köln, 28.08.2009 - 5 K 1568/07
- BFH, 17.06.2010 - III R 63/09
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 27.09.2012 - III R 13/12
Kindergeldanspruch für ein Kind, das ein durch ein Stipendium gefördertes …
b) Dies gilt jedoch nicht, wenn das Kind über einen eigenen Hausstand am Lebensmittelpunkt verfügt und hinsichtlich des weiteren Hausstands am Ort der auswärtigen Ausbildung die Voraussetzungen einer doppelten Haushaltsführung nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG vorliegen (Senatsurteil vom 17. Juni 2010 III R 63/09, BFH/NV 2010, 2047;… BFH-Urteil in BFH/NV 2001, 1558). - BFH, 22.09.2011 - III R 23/09
Kein Abzug der vermögenswirksamen Leistungen und der Prämien für eine private …
Für die Entscheidung, ob Einkünfte dem Kind von Gesetzes wegen nicht zur Verfügung stehen, ist maßgeblich, ob sich das Kind der Zahlung aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung nicht entziehen kann und nicht, ob die Beträge vom Arbeitgeber einzubehalten sind (Senatsurteil vom 17. Juni 2010 III R 63/09, BFH/NV 2010, 2047 - Beiträge zur VBL-Pflichtversicherung -). - BFH, 22.09.2011 - III R 73/10
Kein Abzug von vermögenswirksamen Leistungen im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
Für die Entscheidung, ob Einkünfte dem Kind von Gesetzes wegen nicht zur Verfügung stehen, ist maßgeblich, ob sich das Kind der Zahlung aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung nicht entziehen kann und nicht, ob die Beträge vom Arbeitgeber einzubehalten sind (Senatsurteil vom 17. Juni 2010 III R 63/09, BFH/NV 2010, 2047 - Beiträge zur VBL-Pflichtversicherung -). - BFH, 22.09.2011 - III R 57/09
Arbeitgeberbeiträge zur Vermögensbildung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
Für die Entscheidung, ob Einkünfte dem Kind von Gesetzes wegen nicht zur Verfügung stehen, ist maßgeblich, ob sich das Kind der Zahlung aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung nicht entziehen kann und nicht, ob die Beträge vom Arbeitgeber einzubehalten sind (Senatsurteil vom 17. Juni 2010 III R 63/09, BFH/NV 2010, 2047 - Beiträge zur VBL-Pflichtversicherung -).