Rechtsprechung
   BFH, 17.07.2008 - I R 84/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    DBA-Luxemburg Art. 20 Abs. 2 i. V. m. Art. 5 Abs. 1; EStG 1997 a. F. § 2a Abs. 3; EG Art. 43, Art. 56

  • openjur.de

    Auch nach Streichung von § 2a Abs. 3 EStG 1997 a.F. kein prinzipieller Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte nach Art. 20 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 DBA-Luxemburg; Bindung des BFH an Tatsachenfeststellungen des FG auch bei "Bestätigung" eines Sachverhalts vor dem EuGH

  • Betriebs-Berater

    Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte

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  • Bundesfinanzhof

    Auch nach Streichung von § 2a Abs. 3 EStG 1997 a.F. kein prinzipieller Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte nach Art. 20 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 DBA-Luxemburg - Bindung des BFH an Tatsachenfeststellungen des FG auch bei "Bestätigung" eines Sachverhalts vor dem EuGH

  • Simons & Moll-Simons

    DBA-Luxemburg Art. 20 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 Abs. 1; EStG 1997 a.F. § 2a Abs. 3; EG Art. 43, Art. 56

  • IWW
  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Behandlung ausländischer Betriebsstättenverluste nach dem DBA-Luxemburg - BFH zieht Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil in Sachen "Lidl Belgium" - Zurückverweisung wegen fehlender Feststellungen betreffend die Verlustnutzung in Luxemburg

  • NWB SteuerXpert START
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verrechenbarkeit von in Luxemburg entstandenen Betriebsstättenverlusten nach DBA-Luxemburg - Lidl Belgium

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auch nach Streichung von § 2a Abs. 3 EStG 1997 a.F. kein prinzipieller Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte nach Art. 20 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 DBA-Luxemburg; Bindung des BFH an Tatsachenfeststellungen des FG auch bei "Bestätigung" eines Sachverhalts vor dem EuGH

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Auch nach Streichung von § 2a Abs. 3 EStG 1997 a.F. kein prinzipieller Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte nach Art. 20 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 DBA-Luxemburg - Bindung des BFH an Tatsachenfeststellungen des FG auch bei "Bestätigung" eines Sachverhalts vor dem EuGH

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte

  • Betriebs-Berater

    Verrechenbarkeit von in Luxemburg entstandenen Betriebsstättenverlusten nach DBA-Luxemburg - Lidl Belgium

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Phasengleicher Verlustabzug

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verluste einer luxemburgischen Betriebsstätte

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Betriebsstättenverluste eines deutschen Unternehmens in Luxemburg sind prinzipiell steuerlich nicht abzugsfähig

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Doppelbesteuerung - Kein Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Verluste einer luxemburgischen Betriebsstätte nicht abziehbar

Sonstiges (6)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Einkommenssteuergesetz 1997 (EStG 1997), §§ 2 Abs. 2 No. 1, 2a Abs. 3, 4 ff., 10d, 15 Abs. 1 No. 1, 32b, und 52 Abs. 3 Satz 2 ; Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Luxemburg 1958 (DBA Deutschland-Luxemburg 1958), Art. 2 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1, und Art. 20 Abs. 2 Satz 1
    Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr, Niederlassungsrecht, Freier Kapitalverkehr

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA-Luxemburg Art 5, DBA-Luxemburg Art 20 Abs 2 S 2, EStG § 2a Abs 3 S 1, EStG § 32 b, EG Art 43
    Betriebsstätte; Europarecht; Niederlassungsfreiheit; Verlust; Verrechnung

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Schreiben des BMF vom 13.07.2009, Az.: IV b5-S2118-a/07/10004 (Nichtanwendungsschreiben der Urteilsgrundsätze)" von StB/Dipl.-Kfm. Dr. Xaver Ditz und Patrick Plansky, original erschienen in: IStR 2009, 661 - 662.

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  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das BMF-Schreiben zum BFH-Folgeurteil in der Rechtssache Lidl Belgium" von Jens Knipping, original erschienen in: IStR 2010, 49 - 52.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 17.07.2008, Az.: I R 84/04 (Auslandsbeteiligung: Kein prinzipieller Vorrang von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte nach DBA-Luxemburg)" von WP Dr. Helmut Rehm und RA/StB Jürgen Nagler, original erschienen in: GmbHR 2008, 1175 - 1176.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "BB-Kommentar zum Urteil des BFH vom 17.07.2008, Az.: I R 84/04 (Abzug von Verlusten einer luxemburgischen Betriebsstätte)" von StB Oliver Dörfler und RA Dr. Martin Ribbrock, original erschienen in: BB 2008, 2557 - 2558.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BFHE 222, 398
  • EuZW 2008, 770
  • BB 2008, 2556
  • BB 2008, 812
  • DB 2008, 2114
  • BStBl II 2009, 630


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Wird zitiert von ... (12)  

  • BFH, 09.06.2010 - I R 107/09  

    Ausnahmsweiser Abzug tatsächlich "finaler" ausländischer Betriebsstättenverluste …

    Die Klägerin macht geltend, die in den Streitjahren erwirtschafteten Betriebsstättenverluste seien in Frankreich "definitiv" geworden; sie seien deswegen nach Maßgabe des Senatsurteils vom 17. Juli 2008 I R 84/04 (BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630) und im Einklang mit der gemeinschaftlichen Rechtslage im jeweiligen Verlustentstehungsjahr von der deutschen Bemessungsgrundlage abzuziehen: Zum einen habe das französische Steuerrecht lediglich einen auf fünf Jahre vortragsfähigen Verlustabzug ermöglicht.

    Auf das Senatsurteil in BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630, und die dort (für die parallele Abkommenslage mit Luxemburg) gegebenen weiteren Nachweise wird verwiesen.

  • BFH, 09.06.2010 - I R 100/09  

    Keine "Finalität" ausländischer Betriebsstättenverluste trotz zeitlich begrenzten …

    Die Klägerin macht geltend, dieser Verlust sei in Frankreich teilweise "definitiv" geworden; er sei deswegen nach Maßgabe des Senatsurteils vom 17. Juli 2008 I R 84/04 (BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630) und im Einklang mit der gemeinschaftlichen Rechtslage im Streitjahr von der deutschen Bemessungsgrundlage abzuziehen: Das französische Steuerrecht ermögliche lediglich einen auf fünf Jahre vortragsfähigen Verlustabzug.

    Auf das Senatsurteil in BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630, und die dort (für die parallele Abkommenslage mit Luxemburg) gegebenen weiteren Nachweise wird verwiesen.

  • FG Düsseldorf, 08.09.2009 - 6 K 308/04  

    Voraussetzung einer Verrechnung ausländischer Betriebsstätten im Inland; …

    Mit Beschluss vom 27. Dezember 2005 hat das Gericht im Einvernehmen mit den Beteiligten das Ruhen des Verfahrens im Hinblick auf das beim BFH anhängige Verfahren I R 84/04 (zur Frage, ob die Abschaffung des unbeschränkten Verlustabzuges aus ausländischen Betriebsstätten durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 europarechtswidrig ist) angeordnet.

    Nach Abschluss des Verfahrens des BFH (I R 84/04; BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630) ist mit Verfügung vom 14. Januar 2000 das Verfahren fortgeführt worden.

    Aufgrund des Urteils des BFH vom 17. Juli 2008 (I R 84/04) sei davon auszugehen, dass auch Verluste ausländischer Betriebsstätten wie entsprechende Gewinne von der inländischen Besteuerungsgrundlage ausgenommen seien.

    Diese ausländischen Betriebsstättenverluste sind, was nunmehr zwischen den Beteiligten gleichfalls unstreitig ist, aufgrund der Art. 2 Abs. 1 Nr. 7, Art. 4 Abs. 1 DBA Deutschland-Frankreich bzw. Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 7 Abs. 1 DBA Deutschland-Italien wie entsprechende Gewinne von der inländischen Besteuerungsgrundlage ausgenommen (Symmetriethese, vgl. hierzu inbesondere BFH Urteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630).

    Eine Berücksichtigung im Inland bereits im Verlustentstehungsjahr kommt vielmehr nur dann in Betracht, wenn hinsichtlich des ausländischen Betriebsstättenverlust bereits im Verlustentstehungsjahr ausgeschlossen ist, dass es künftig zu einer Verrechnung im Betriebsstättenstaat kommen kann (vgl. Gosch Anm. zu I R 84/04 in BFH-PR 2009, 491).

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  • FG Hamburg, 18.11.2009 - 6 K 147/08  

    Notwendigkeit der Einbeziehung von französischen Betriebsstättenverlusten in die …

    Nach der EuGH-Entscheidung in der Sache Lidl Belgium und dem Schlussurteil des BFH vom 17.07.2008 (I R 84/04) seien Betriebsstättenverluste aus EG-Betriebsstätten im Inland phasengleich zum Abzug zuzulassen, soweit eine künftige Verlustberücksichtigung im Betriebsstättenstaat ausscheide.

    Die von der Klägerin im Streitjahr in ihren französischen Betriebsstätten erwirtschafteten Verluste sind nach Art. 20 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 Abs. 1 DBA-Frankreich im Inland steuerfrei und gehen nach der sog. Symmetriethese grundsätzlich nicht in die einkommen- und körperschaftsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage zum Ausgleich steuerpflichtiger Einkünfte ein (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630, zur vergleichbaren Abkommenslage nach dem DBA-Luxemburg).

    Der Umstand, dass § 2a Abs. 3 EStG 1997 durch das Steuerentlastungsgesetz (StEntlG) 1999/2000/2002 vom 24. März 1999 (BGBl. I 1999, 402, BStBl I 1999, 304) mit erstmaliger Wirkung vom Veranlagungszeitraum 1999 an (vgl. § 52 Abs. 3 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des Gesetzes zur Bereinigung von steuerlichen Vorschriften --Steuerbereinigungsgesetz [StBereinG] 1999-- vom 22. Dezember 1999, BGBl. I 1999, 2601, BStBl I 2000, 13) --und damit für das Streitjahr-- ersatzlos gestrichen worden ist, ändert an dieser Abkommenslage nichts (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630, mit weiteren Hinweisen).

  • BFH, 03.02.2010 - I R 23/09  

    Keine "Finalität" ausländischer Betriebsstättenverluste trotz zeitlich begrenzten …

    Auf das Senatsurteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04 (BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630) und die dort gegebenen weiteren Nachweise wird verwiesen.
  • BFH, 12.01.2011 - I R 35/10  

    Kein negativer Progressionsvorbehalt für nach § 2a EStG 2002 nicht zu …

    Die Verluste der Klägerin aus ihrem in den USA belegenen Grundbesitz sind gemäß Art. 6 i. V. m. Art. 23 Abs. 2 Buchst. a DBA-USA 1989 a. F. im Inland steuerfrei und dürfen deshalb bei der Ermittlung der Einkommensteuer-Bemessungsgrundlage nicht zum Ausgleich steuerpflichtiger Einkünfte verwendet werden (…ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. Senatsbeschluss vom 11. März 2008 I R 116/04, BFH/ NV 2008, 1161; Senatsurteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630).
  • FG Niedersachsen, 11.02.2010 - 6 K 406/08  

    Keine Abzugsfähigkeit sog. finaler Verluste einer ausländischen …

    Der BFH habe im zweiten Leitsatz seines Urteils vom 17.07.2008 (I R 84/04) zugunsten des phasengleichen Verlustabzugs votiert.
  • FG Düsseldorf, 25.10.2011 - 13 K 2775/06  
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH dürfen bei Anwendung der Freistellungsmethode weder positive noch negative ausländische Einkünfte in die Bemessungsgrundlage der deutschen Einkommensteuer eingehen (…sog. Symmetriethese, ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. etwa BFH-Urteile vom 17.10.1990 I R 177/87, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH --BFH/NV-- 1992, 174; vom 12.12.1990 I R 176/87, BFH/NV 1991, 820, vom 17.7.2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630;… vom 11.3.2008 I R 116/04, BFH/NV 2008, 1161;… vgl. ferner Herkenroth/Striegel, in Herrmann/Heuer/Raupach EStG/KStG, Kommentar, § 2a EStG Anm. 8, Wagner, in Blümich, Kommentar zum EStG, KStG, GewStG, § 2a Rn. 4 und 27;… eingehend, auch zur Kritik an der Auffassung des BFH Frotscher, in Frotscher, Kommentar zum EStG, § 2a Rn. 9 ff.).

    Der BFH hat sich der Rechtsprechung des EuGH in der Folgesache zum Urteil "Lidl-Belgium" angeschlossen (vgl. BFH-Urteil vom 17.7.2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630).

  • FG Hamburg, 16.04.2010 - 5 K 114/08  

    Vermietungseinkünfte eines geschlossenen Immobilienfonds in den Niederlanden

    b) Die von der Klägerin in den Streitjahren in den Niederlanden erwirtschafteten Einkünfte aus ihrer vermietenden Tätigkeit i.S.d. Art. 4 DBA-Niederlande sind nach § 20 Abs. 1 und 2 DBA-Niederlande im Inland steuerfrei und gehen nach der sog. Symmetriethese grundsätzlich nicht in die einkommensteuerrechtliche Bemessungsgrundlage zum Ausgleich steuerpflichtiger Einkünfte ein (vgl. BFH Urteil vom 17.07.2008 I R 84/04, BFHE 222, 398, BStBl II 2009, 630).
  • FG Rheinland-Pfalz, 17.03.2010 - 1 K 2406/07  

    Keine Berücksichtigung von Verlusten EU-ausländischer Tochtergesellschaften bei …

    Diese Formulierung aufnehmend hat der BFH in dem einen Betriebsstättenverlust im Gemeinschaftsgebiet betreffenden, für die hier zu erörternde Frage des Verlustes einer Tochtergesellschaft gleichwohl heranziehbaren Urteil vom 17. Juli 2008, I R 84/04, BStBl II 2009, 630 (Folgeentscheidung zu Lidl Belgium) sinngemäß entschieden, dass ein phasengleicher Verlustabzug nur dann in Betracht kommt, wenn im Streitjahr keine Möglichkeit besteht, dass die ausländischen Verluste in diesem Mitgliedstaat für künftige Zeiträume von dem Steuerpflichtigen selbst oder einem Dritten berücksichtigt werden.
  • FG Niedersachsen, 28.04.2009 - 13 K 22/07  

    Keine Berücksichtigung von im Jahr 2003 in Österreich erzielten Verlusten bei der …

  • FG Niedersachsen, 16.06.2011 - 6 K 445/09  

    Finalität ausländischer Betriebsstättenverluste aufgrund Veräußerung der …

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