Rechtsprechung
   BFH, 19.10.2011 - X R 65/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG; Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und den Verfahrensrechten der Beteiligten - Verletzung von Mitwirkungspflichten - Zulässigkeit des Antrages auf Erhebung eines Zeugenbeweises - Ablehnung erheblicher Beweisanträge - Ermittlungspflicht - Änderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO - Schätzungsmethode bei Depotgebühren - Keine Zurückverweisung an einen anderen Senat des FG

  • IWW
  • openjur.de

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG; Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und den Verfahrensrechten der Beteiligten; Verletzung von Mitwirkungspflichten; Zulässigkeit des Antrages auf Erhebung eines Zeugenbeweises; Ablehnung erheblicher Beweisanträge; Ermittlungspflich

  • Bundesfinanzhof

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG; Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und den Verfahrensrechten der Beteiligten - Verletzung von Mitwirkungspflichten - Zulässigkeit des Antrages auf Erhebung eines Zeugenbeweises - Ablehnung erheblicher Beweisanträge - Ermittlungspflicht - Änderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO - Schätzungsmethode bei Depotgebühren - Keine Zurückverweisung an einen anderen Senat des FG

  • NWB SteuerXpert START

    FGO § 76 Abs. 1 FGO § 79 Abs. 1 FGO § 79b FGO § 82 ZPO § 373
    Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG; Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und den Verfahrensrechten der Beteiligten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Zeugen als Voraussetzung für einen Antrag auf Erhebung eines Zeugenbeweises

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der übergangene Zeugenbeweis-Antrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung von Mitwirkungspflichten

  • Jurion (Leitsatz)

    Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Zeugen als Voraussetzung für einen Antrag auf Erhebung eines Zeugenbeweises

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BFHE 235, 304
  • NJW 2012, 1168
  • DB 2012, 444
  • BStBl II 2012, 345



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 17.07.2013 - X R 17/11  

    Anwendung des Halbabzugsverbots auf laufende Aufwendungen in Fällen des

    Dass ein fremder Dritter keinen endgültigen Verzicht erklärt hätte, sondern allenfalls mit einer Stundung einverstanden gewesen wäre, wird vom FG nicht näher begründet und kann den erkennenden Senat daher nicht binden (zu den Anforderungen an bindende Tatsachenfeststellungen vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2011 X R 65/09, BFHE 235, 304, BStBl II 2012, 345, unter II. 1. vor a).
  • FG Köln, 16.01.2013 - 3 K 2008/07  

    Nachweis tatsächlicher Zahlung durch Versteuerung beim Empfänger?

    Hiervon ist auszugehen, wenn ein Beteiligter auf ausdrückliche Aufforderung des FG (§ 79 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FGO) eine ihm mögliche Äußerung zu Tatsachen oder die Herausgabe solcher Unterlagen verweigert, die sich in seinem Besitz befinden, sich bei ordnungsmäßiger Erfüllung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder bei ordnungsmäßiger Führung des Verfahrens in seinem Besitz hätten befinden müssen oder die er sich in zumutbarer Weise beschaffen könnte (BFH-Urteile vom 15. Februar 1989 X R 16/86, BFHE 156, 38, BStBl II 1989, 462; vom 19. Oktober 2011 X R 65/09, BFHE 235, 304, BStBl. II 2012, 345). .

    Liegt - wie hier - ein Verstoß des Klägers gegen die Mitwirkungspflichten vor und führen andere vom Kläger angebotene Beweismittel, die zudem noch von deutlich geringerer Zuverlässigkeit als schriftliche Bankunterlagen sind, zu einem nicht eindeutigen Ergebnis, können für den Kläger auch nachteilige Schlüsse gezogen werden (vgl. dazu BFH-Urteil vom 19. Oktober 2011 X R 65/09, BFHE 235, 304, BStBl. II 2012, 345).

  • BFH, 17.04.2013 - X R 6/11  

    Keine Billigkeitsmaßnahme bei einer auf einem Kirchensteuer-Erstattungsüberhang

    Da die Revision des FA bereits mit der Sachrüge Erfolg hat, kommt es auf die erhobenen Verfahrensrügen nicht mehr an (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2011 X R 65/09, BFHE 235, 304, BStBl II 2012, 345).
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