BFH, 23.02.2012 - X B 91/11

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
BFH, 23.02.2012 - X B 91/11

lexetius.com
Darlegungserfordernisse bei behaupteter Verletzung der Sachaufklärungspflicht und kumulativer finanzgerichtlicher Begründung
openjur.de
Darlegungserfordernisse bei behaupteter Verletzung der Sachaufklärungspflicht und kumulativer finanzgerichtlicher Begründung
Bundesfinanzhof
Darlegungserfordernisse bei behaupteter Verletzung der Sachaufklärungspflicht und kumulativer finanzgerichtlicher Begründung
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Darlegung der Voraussetzungen eines Zulassungsgrundes i.S. von § 115 Abs. 2 FGO

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BFH, 25.10.2012 - X B 133/11
Pflicht zur Aufbewahrung der sog. Schichtzettel im Taxigewerbe; keine …
a) Hat das FG sein Urteil kumulativ begründet, d. h. auf mehrere selbständig tragende Gründe gestützt, so muss wegen jeder der Urteilsbegründungen ein Zulassungsgrund i. S. des § 115 Abs. 2 FGO dargelegt werden und vorliegen (ständige BFH-Rechtsprechung, z. B. Senatsbeschluss vom 23. Februar 2012 X B 91/11, BFH/NV 2012, 1150;… vgl. Gräber/Ruban, a. a. O., § 116 Rz 28, m. w. N. aus der BFH-Rechtsprechung).
BFH, 25.07.2012 - X B 11/11
Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen
Zudem gehört das Übergehen eines Beweisantrags zu den verzichtbaren Mängeln, bei denen das Rügerecht durch das Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge jedenfalls dann regelmäßig verloren geht, wenn der Beteiligte wie hier die Klägerin in der mündlichen Verhandlung rechtskundig vertreten war (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Februar 2012 X B 91/11, BFH/NV 2012, 1150).