BFH, 24.10.2006 - IX B 112/05

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BFH, 24.10.2006 - IX B 112/05

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NZB: Eigenheimzulage, Fremdvergleich
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Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage bei nach auslaufendem Recht noch abzuwickelnden Fällen

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FG Düsseldorf, 15.02.2008 - 18 K 653/07
Anspruch auf Eigenheimzulage für die Anschaffung einer Wohnung im eigenen Haus; …
In anderen Fällen waren die Darlehensverträge nur zum Schein abgeschlossen worden, um eine mittelbare Grundstücksschenkung zu verdecken (z. B. BFH-Urteil vom 7. November 2006 IX R 4/06, BFHE 216, 479, BStBl II 2007, 372;… BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006 IX B 169/05, BFH/NV 2006, 2234) oder bereits der "Kauf" erfolgte unter nahen Angehörigen und der Kaufpreis wurde als "Darlehen" gewährt (BFH-Beschluss vom 24. Oktober 2006 IX B 112/05, BFH/NV 2007, 404).
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO (BFH-Beschluss vom 24. Oktober 2006 IX B 112/05, BFH/NV 2007, 404) und erscheint auch nicht gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zur Rechtsfortbildung oder zur Sicherung der Rechtseinheitlichkeit geboten.