Rechtsprechung
   BFH, 25.11.2005 - VIII B 271/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.08.2004 - 5 K 2709/01
  • BFH, 25.11.2005 - VIII B 271/04



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 27.06.2008 - II B 19/07  

    Tatbestandswirkung von Durchsuchungsbeschlüssen und Beschlagnahmebeschlüssen -

    Wird der Beschluss des AG nicht angefochten oder die Beschwerde des Betroffenen zurückgewiesen, entfaltet die Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung Tatbestandswirkung mit der Folge, dass den Steuergerichten eine nochmalige Überprüfung der entsprechenden Beschlüsse verwehrt ist und sie für das Steuerfestsetzungsverfahren von deren Rechtmäßigkeit auszugehen haben (BFH-Beschlüsse vom 29. Januar 2002 VIII B 91/01, BFH/NV 2002, 749; vom 15. Mai 2002 V B 74/01, BFH/NV 2002, 1279; vom 17. Juli 2003 X B 19/03, BFH/NV 2003, 1594, und vom 25. November 2005 VIII B 271/04, BFH/NV 2006, 483).
  • FG Baden-Württemberg, 05.02.2007 - 6 K 408/02  

    Tatbestandswirkung von Durchsuchungsbeschlüssen und Beschlagnahmebeschlüssen -

    Wird der Beschluss des Amtsgerichts nicht angefochten oder die Beschwerde des Betroffenen zurückgewiesen, entfaltet die Durchsuchungsanordnung Tatbestandswirkung mit der Folge, dass den Steuergerichten eine nochmalige Überprüfung des Durchsuchungsbeschlusses verwehrt ist und sie für das Steuerfestsetzungsverfahren von der Rechtmäßigkeit der Durchsuchung auszugehen haben (BFH-Beschluss vom 29. Januar 2002 VIII B 91/01, BFH/NV 2002, 749; BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 V B 74/01, BFH/NV 2002, 1279; (BFH-Beschluss vom 25. November 2005 VIII B 271/04, BFH/NV 2006, 483).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht