Rechtsprechung
| BFH, 27.06.2012 - X B 62/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Nichtberücksichtigung von Tatsachen als Verfahrensfehler
- openjur.de
Nichtberücksichtigung von Tatsachen als Verfahrensfehler
- Bundesfinanzhof
Nichtberücksichtigung von Tatsachen als Verfahrensfehler
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Beweiswürdigung durch das Finanzgericht
Wird zitiert von ...
- BFH, 04.10.2012 - XI B 46/12
Die Durchführung von Yogakursen ist regelmäßig keine von der Umsatzsteuer …
aa) Die von der Klägerin behauptete Nichtberücksichtigung von Umständen, die richtigerweise in die Beweiswürdigung hätten einfließen müssen, kann zwar verfahrensfehlerhaft sein, wenn das FG seiner Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 FGO) nicht nachkommt oder Teile des Gesamtergebnisses des Verfahrens unberücksichtigt lässt (vgl. z. B. BFH-Entscheidungen vom 7. Juli 2011 V R 53/10, BFHE 234, 543, …und vom 18. Dezember 1998 X B 95/98, BFH/NV 1999, 811, jeweils m. w. N.), insbesondere, wenn es bei seiner Überzeugungsbildung eine nach Aktenlage feststehende Tatsache unberücksichtigt lässt bzw. bei seiner Entscheidung vom Nichtvorliegen einer solchen Tatsache ausgeht (sog. Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten, vgl. dazu auch BFH-Beschluss vom 27. Juni 2012 X B 62/11, nicht veröffentlicht - n. v. -, juris unter 1. a).
