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| BGH, 01.03.1955 - 1 StR 441/54 |
Volltextveröffentlichungen
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 256
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 1955, 397
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 23.04.1998 - 4 StR 57/98
StPO § 149
Auch hierauf würde die Entscheidung nicht beruhen: Die Fehlerhaftigkeit eines nach § 238 Abs. 2 StPO ergangenen Beschlusses begründet für sich allein nicht die Revision; anders verhält es sich nur, wenn auch die beanstandete Maßnahme des Vorsitzenden unzulässig ist (so BGH bei Dallinger MDR 1955, 397 für den Fall einer verzögerten, RG JW 1924, 467 im Falle einer unterbliebenen Entscheidung;… Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 238 Rdn. 23). - BGH, 21.09.2011 - 1 StR 367/11
Unmittelbarkeitsgrundsatz (Verlesung eines ärztlichen Attests anstatt der …
a) § 256 Abs. 1 Nr. 2 StPO erlaubt aus letztlich pragmatischen Gründen (…vgl. LR-Gollwitzer, StPO, 25. Aufl., § 256 Rn. 1 und 3 mwN), ärztliche Atteste zu, wie hier, nicht schweren Körperverletzungen (i.S.d. § 226 StGB) zu verlesen, nicht aber zu Erkenntnissen, die der Arzt nur bei Gelegenheit der Feststellung einer Verletzung gewonnen hat, z.B. über Angaben zur Ursache der Verletzungen, wenn diese ebenfalls in dem Attest dokumentiert sind (BGH, Urteil vom 23. April 1953 - 4 StR 667/52, BGHSt 4, 155, 156; BGH bei Dallinger, MDR 1955, 397; BGH, Beschluss vom 30. November 1983 - 3 StR 370/83, StV 1984, 142, 143;… Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 256 Rn. 19 mwN). - BGH, 12.02.1986 - 3 StR 11/86
StPO § 243 Abs. 4 S. 2
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- BGH, 23.11.2010 - 3 StR 402/10
Unzulässige Verlesung eines Attests (Indiztatsache; Tatfolgen; Strafzumessung; …
Denn die Strafkammer hat den Inhalt des verlesenen Attests nicht zum Nachweis einer nicht schweren Körperverletzung herangezogen, sondern die in dem Attest niedergelegten Äußerungen des Angeklagten gegenüber der behandelnden Ärztin über die Ursache seiner Handverletzung als Indiztatsache zur Beurteilung seiner Glaubwürdigkeit und damit unter Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme in unzulässiger Weise für die Beurteilung der Schuldfrage verwertet (BGH, Urteil vom 1. März 1955 - 1 StR 441/54, MDR 1955, 397). - BGH, 19.06.1963 - 2 StR 179/63 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 30.11.1983 - 3 StR 370/83
StPO § 256
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.08.1978 - 4 StR 146/78 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 27.03.1962 - 1 StR 545/61 Kontextvorschau leider nicht verfügbar